Brasilianische Präsidentin Rousseff sagte TV-Rede ab

16. April 2016, 12:19
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Debatte über Amtsenthebungsverfahren läuft

Brasilia – Die unter Druck stehende brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff hat eine für Freitagabend geplante Fernsehansprache abgesagt. Eine Oppositionspartei wollte die Ausstrahlung per einstweiliger Verfügung untersagen lassen. Rousseff nutze Mittel des Staates, um sich persönlich zu verteidigen, hieß es zur Begründung.

Der Präsidentin droht ein Amtsenthebungsverfahren. Am Freitag begann im Abgeordnetenhaus eine Debatte darüber. Die Abstimmung ist für Sonntag geplant. Einer aktuellen Umfrage zufolge gibt es in der Parlamentskammer inzwischen eine Zwei-Drittel-Mehrheit für ein Verfahren. Einen Antrag von Rousseffs Anwalt, das Votum zu verschieben, lehnte das Oberste Gericht ab. Rousseff wird vorgeworfen, den Haushalt manipuliert zu haben, um ihre Wiederwahl 2014 zu sichern.

In der brasilianischen Hauptstadt Brasilia erhöhte die Polizei im Vorfeld der Abstimmung die Sicherheitsvorkehrungen. Vor dem Kongress wurde ein ein Kilometer langer Metallzaun aufgebaut, um Ausschreitungen zwischen Regierungsgegnern und -anhängern zu vermeiden. Die Polizei erwartet Zehntausende über das Wochenende. Auch in Rio de Janeiro will die Polizei an der Copacabana eine Absperrung errichten.

Die Abstimmung am Sonntag soll live ab 2.00 Uhr nachmittags (19.00 Uhr MESZ) im Fernsehen übertragen werden. Analysten zufolge erhöht das den Druck auf Abgeordnete, sich für ein Amtsenthebungsverfahren auszusprechen. Rousseff wird auch für die schwerste Rezession in Brasilien seit Jahrzehnten verantwortlich gemacht. Sie bestreitet die Vorwürfe. (APA, 16.4.2016)

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