Das Jahrhundertphänomen Massenflucht

Kolumne16. April 2016, 12:00
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Eine größerformatige Lösung ist nötig

Agadez ist eine Stadt im Norden des westafrikanischen Landes Niger, des ärmsten der Welt. Dort sammeln sich, wie westliche Medien berichten, die Autokolonnen, die Migranten durch die Sahara an die Mittelmeerküste, hauptsächlich Libyen bringen. Aus Senegal, Sierra Leone, Nigeria, Elfenbeinküste, Liberia, Tschad, Guinea, Kamerun, Mali und Niger selbst. Etwa 120.000 pro Jahr gehen durch Agadez, das übrigens ein Weltkulturerbe ist.

Sie alle wollen über das Mittelmeer nach Europa. Aber Europa kann hunderttausende oder Millionen unqualifizierte Arbeitskräfte nicht brauchen.

Europa will diese Menschen generell nicht. Genauso wenig wie Europa die Pakistanis, Afghanen, Iraker, Algerier und Marokkaner will, die vor den Zuständen in ihrer Heimat fliehen. Gerade noch die Syrer, die Opfer eines fürchterlichen Krieges sind, werden widerwillig akzeptiert (aber auch nur begrenzt).

Das ist die eine Wahrheit, die den Funktionseliten Europas ins Gesicht springt. Europa will keine – weitere – massive Zuwanderung aus muslimischen Gesellschaften. Punkt.

Die andere Wahrheit ist, dass die Gründe für die riesige Fluchtbewegung aus Afrika, dem Mittleren und Vorderen Orient nicht so bald wegfallen werden. Es werden diese Menschen, die wie aus der Welt gefallen wirken, weiter alle Gefahren ignorieren, um nach Europa zu gelangen.

Europa hat nach dem ersten, ungeregelten Zustrom über die Ägäis in zweifacher Weise reagiert. Österreich hat Mazedonien bewogen, die Grenze zu Griechenland zuzumachen. Das ist eine kleinformatige Lösung. Seither kommen nur noch wenige, aber Tausende sitzen im Elend in Idomeni an der mazedonisch-griechischen Grenze, und Zehntausende stauen sich in Griechenland. Angela Merkel strebte eine größerformatige, europäische Lösung an: Europa (Deutschland) nimmt in kontrollierter Weise syrische Flüchtlinge aus der Türkei, dafür stoppt die Türkei die ungeregelte Flucht auf die küstennahen griechischen Inseln und nimmt solche wieder zurück, die wenig Chancen auf Aufnahme haben – Afghanen, Pakistanis, Iraker.

Seither kommen viel weniger Flüchtlinge über die Ägäis.

Es gibt aber jetzt den drohenden Zustrom aus Libyen über das Mittelmeer nach Italien. Österreich will dem abermals mit einer kleinformatigen Lösung begegnen, indem es vorsorglich an der Brenner-Grenze Zäune baut und das Asylrecht mit einem Notstandsrecht aushebelt. Nebenbei: Ein objektiver Notstand in der Sache herrscht in Österreich natürlich nicht, aber er könnte eintreten. Und die Bevölkerung empfindet es jetzt schon so.

Wahrscheinlich ist es richtig, die Notstandsvorbereitungen zu treffen (auch wenn eine kommende Rechtsaußenregierung sie missbrauchen könnte). Aber es ist auch hier eine größerformatige Lösung nötig. Merkel will mit Libyen ein Abkommen wie mit der Türkei schließen. Sehr schwierig, aber wenigstens ein Ansatz, um mit dem Jahrhundertphänomen der großen Flucht anders als nur kleinformatig umzugehen. Weiter so. (Hans Rauscher, 16.4.2016)

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