Fekters Auftritt im U-Ausschuss ähnelte einer Hypo-Märchenstunde

Kommentar14. April 2016, 18:20
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Wenn Aufsichtsrat und Management tatsächlich versagt hätten, wie die Ex-Finanzministerin durch die Blume meinte, wäre es an ihr gelegen, die Personen abzuberufen

Maria Fekter hat gekämpft wie eine Löwin, sagte sie im Hypo-U-Ausschuss. Angesichts der – euphemistisch gesagt – mageren Ausbeute im Umgang mit der Staatsbank kann der verklärte Rückblick der früheren Finanzministerin nur stutzig machen. Das erinnert ein wenig an den schielenden Fernsehlöwen Clarence, der wegen seiner Sehschwäche nicht jagen konnte. Will man Fekter schon in die Welt der Fauna begleiten, bietet sich eher der Vergleich mit dem Strauß an, steckte die Ministerin doch in heiklen Fragen den Kopf konsequent in den Sand. Allein die Gefahr verging nicht.

Dabei ist Fekter weniger das Nein zu einer Bad Bank zur Last zu legen, die vom Mainstream fälschlicherweise als eierlegende Wollmilchsau in der leidigen Hypo-Causa ausgemacht wird. Die Trennung eines Abwicklungsteils vom gesunden Bankgeschäft hat ja im Wesentlichen den Vorteil, dass man die Geldinstitute dem Bankwesengesetz und seinen Eigenkapitalanforderungen entzieht. Weil die Abbaueinheit dann über kein Polster verfügt, müssen die von nicht werthaltigen Krediten ausgehenden Verluste hinterher abgedeckt werden. Die Bad Bank führt somit primär lediglich zu einer Verschiebung der Belastung.

Was Fekter vielmehr anzukreiden ist, ist der Umgang mit der Bank, deren Führung sie heute so scharf kritisiert. Doch wenn Aufsichtsrat und Management tatsächlich versagt hätten, wie Fekter durch die Blume meinte, wäre es an ihr gelegen, die Personen abzuberufen. Stattdessen ließ sie die ständigen Reibereien zwischen Bank, Ministerium und CSI Hypo gewähren, sah zu, wie Kredite in Milliardenhöhe an die Bayern refundiert wurden, und hatte offenbar keinen blassen Schimmer davon, wie schlecht es um die Bank bestellt war. Wenn Fekter schon nicht die Pferde wechseln wollte, wie sie den Abgeordneten erklärte, dann muss sie auch die Verantwortung dafür tragen, anstatt diese auf die Organe der Hypo abzuwälzen.

Gekämpft wurde dann an falscher Stelle: im Beihilfeverfahren der EU-Kommission. Dabei hätte man in Brüssel vielmehr einen Verbündeten sehen sollen, waren es doch die Kommissionsbeamten, die regelmäßig auf Zielverfehlungen, falsche Prognosen und fragwürdiges Neugeschäft hinwiesen. Dass dem damaligen Kommissar Joaquín Almunia letztlich der Kragen platzte, ist in diesem Kontext nur allzu gut zu verstehen.

Spätestens im August 2011, als die Notenbank einen Kapitalbedarf von 1,8 Milliarden Euro ermittelte, hätte Fekter die Reißleine ziehen und eine geordnete Insolvenz in Angriff nehmen sollen. Mehr als zwei Jahre später wurde ein Gutachten in Auftrag gegeben. Da stand die Ministerin schon vor der Ablöse, um ihrem Nachfolger Michael Spindelegger einen ebenso schweren Rucksack zu vererben, wie sie ihn als Nachlass vorgefunden hat.

Keine Frage: Fekter hat das Debakel nicht verschuldet, aber auch wenig unternommen, um die Probleme in den Griff zu bekommen. Vielmehr war sie Teil jenes vielzitierten Multiorganversagens, das den Nährboden für die Hypo-Sumpfblüten bildete und weder bei noch nach der Verstaatlichung kuriert wurde. Dass sich die frühere Ministerin nun frei von Schuld sieht, sich sogar als kämpfende Löwin präsentiert, passt bestens ins Bild der nicht gezogenen Lehren. Österreich hat ja eine lange Tradition, Vergangenheitsbewältigung mit Märchenstunden zu verwechseln. (Andreas Schnauder, 14.4.2016)

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