Türkischer Minister: Pressefreiheit in der Türkei nicht eingeschränkt

14. April 2016, 15:22
25 Postings

Regierungsmitglied Bozkir verteidigt Vorgehen im Fall Böhmermann

Wien – Der türkische Europaminister Volkan Bozkir hat das Vorgehen der türkischen Regierung im Fall Böhmermann verteidigt und eine Beschränkung der Pressefreiheit in der Türkei bestritten. "In der Türkei ist die Pressefreiheit nicht eingeschränkt", sagte Bozkir bei einem gemeinsamen Medienauftritt mit Außenminister Sebastian Kurz am Donnerstag in Wien.

Bozkir verwies auf "7.500 Zeitungen, 285 TV-Kanäle (...) und 46 Millionen Internetnutzer" in der Türkei. "Wir sind stolz darauf, die Freiheit der Meinung und der Presse in der Türkei zu haben", sagte der Europaminister. Im Gegensatz zu Frankreich habe man auch angesichts von Bedrohungen der öffentlichen Sicherheit nicht Teile der Europäische Menschenrechtskonvention suspendiert.

Im Bezug auf die juristischen Bemühungen gegen den deutschen TV-Satiriker Jan Böhmermann betonte Bozkir: "Ich denke es gibt einen Unterschied zwischen der Freiheit des totalen Ausdrucks und dem Beleidigen, Demütigen von Menschen." Es liege nun aber an der deutschen Regierung und Justiz, über den Fall zu entscheiden. (APA, 14.4.2016)

Share if you care.