Einer glaubt noch an François Hollande: Er selbst

15. April 2016, 08:48
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Kaum jemand würde noch auf die Wiederwahl des französischen Präsidenten setzen. Nur er selbst bleibt optimistisch

Es muss sich derzeit einsam anfühlen im Elysée. Als eifriger Zeitungsleser weiß der französische Präsident, dass er nach seinem kurzen Umfragehoch im Zuge der Pariser Terroranschläge wieder dort angelangt ist, wo er vorher war: tief im Keller.

80 Prozent der Franzosen – 53 Prozent in der eigenen Partei – wünschen nicht, dass Hollande 2017 zur Wiederwahl antritt. Nach dem präsidialen Fiasko mit der Ausbürgerung von Terroristen erklärte ein Basismitglied des Parti Socialiste (PS) in der Zeitung "Le Parisien": "Wenn François Hollande nochmals antritt, zerreiße ich meine Parteikarte."

Der Präsident lächelt solche Kommentare weg. Sei es, weil er in seiner Funktion gefangen ist, sei es, weil er wirklich über ein unerschütterliches Teflon-Gemüt verfügt, wie seine Vertrauten berichten: Jedenfalls nimmt er Kurs auf den kommenden Event der französischen Politik – die Präsidentschaftswahl in einem Jahr. Gut gelaunt, scherzend, also ohne jedes äußere Anzeichen von Melancholie, versammelt er seine engsten Minister zu Strategietreffen. Die beiden PS-nahen Thinktanks Terra Nova und Jean Jaurès spannt er bereits für seine Wahlzwecke ein.

Gäste ausgeladen

Am Donnerstagabend stellte er sich in einer TV-Sendung den Fragen von vier Bürgern. Zwei andere – eine Gewerkschafterin, einen Bauern – hatte das Élysée zuvor ausladen lassen. Auch das Publikum wurde gesichtet, um angesichts der aktuellen Protestfront im Land einen "heftigen Live-Clash" zu vermeiden, wie "Le Canard Enchaîné" meinte.

Hollande behauptete, es gehe Frankreich "besser" als bei seinem Amtsantritt; das gelte namentlich für das Wirtschaftswachstum. Den Einwand, dass in dieser Zeit fast 700.000 Franzosen ihren Job verloren haben, überging er geflissentlich. Seit gut einem Jahr hatte er die Frage seiner eigenen Wiederkandidatur selber an die Wirtschaftslage geknüpft.

Laut dem Konjunkturinstitut OFCE kann er davon ausgehen, dass die Arbeitslosigkeit im zweiten Halbjahr abnimmt.

Auch scheint er derzeit der einzige Sozialist zu sein, der in seiner Partei einen möglichen Konsens verkörpern kann. Seine bodenlose Unpopularität rührt in erster Linie daher, dass er die Parteilinke enttäuscht hat – doch seine zwei wichtigsten internen Rivalen, Wirtschaftsminister Emmanuel Macron und Premier Manuel Valls, gelten als noch rechtslastiger.

Spekulationen um Kandidatur

"Wenn die Linke 2017 eine Chance hat, dann nur mit Hollande", bekräftigen die Kommunikatoren im Élysée-Palast. Bildungsministerin Najat Vallaud-Belkacem, die zum letzten Kreise der Hollandisten zählt, kündigte diese Woche mit einem echten oder gespielten Versprecher ohne Umschweife an: "François Hollande wird Kandidat sein." Später korrigierte sie lächelnd, sie habe damit nur ihren persönlichen Wunsch ausdrücken wollen.

Wer die französische Linke in einem Jahr in die Präsidentschaftswahlen führen wird, bleibt allerdings offen. Links außen haben sich zwar schon mehrere Kandidaten wie Jean-Luc Mélenchon geoutet. Doch wer wird der große Einheitskandidat sein? Bei den Sozialisten mehren sich die Rufe, wie die Konservativen eine Primärwahl abzuhalten. Die Forderung ist an sich schon Dynamit: Für jeden französischen Staatspräsidenten – der von der Verfassung und seiner Aura her weit über den Parteien steht – wäre die Teilnahme an einer parteiinternen Vorausscheidung eine Schmach ohnegleichen. "Für François Mitterrand wäre allein schon die Vorstellung nicht infrage gekommen", meinte ein Parteiveteran über den ersten sozialistischen Präsidenten von 1981 bis 1995.

Und Hollande? An sich hätte der Staatschef wie einst Mitterrand am liebsten bis ins Wahljahr zugewartet, um seine neuerliche Kandidatur anzukündigen. Dann wäre es aber zu spät für Primärwahlen. Das weiß auch die Basis: Vertreter des linken Parteiflügels, Grüne und Kommunisten treffen sich deshalb allwöchentlich, um die Modalitäten einer "primaire" zu beratschlagen. Sie sind sich aber selbst nicht einig, welche Rolle Hollande dabei spielen soll.

Die PS-Direktion musste unter dem Druck versprechen, bis im Juni eine Entscheidung über die Abhaltung einer Vorauswahl zu fällen. Die H-Frage – welche Rolle Hollande dabei spielen sollte – lässt PS-Vorsteher Jean-Christophe Cambadélis aber weiter offen. "Wenn er es wünscht", könne der Präsident an einer Primärwahl teilnehmen, meinte er sibyllinisch. "Und wenn nicht?", fragen die linken Anti-Hollandisten erbost zurück. Hollande schweigt und startet im Fernsehen seinen Vorwahlkampf. Das Nervenduell in der französischen Linken hat erst begonnen. (Stefan Brändle aus Paris, 15.4.2016)

  • François Hollande hofft, auch nach 2017 noch Hausherr im Élysée zu sein.
    foto: apa/afp/thomas samson

    François Hollande hofft, auch nach 2017 noch Hausherr im Élysée zu sein.

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