Böhmermann gibt keine Unterlassungserklärung ab

14. April 2016, 10:47
303 Postings

In der Nacht lief für Böhmermann die Frist aus – ZDF-Redakteure fordern, dass das Erdogan-Gedicht wieder in die Mediathek kommt

Berlin/Wien – Der deutsche TV-Satiriker Jan Böhmermann will für sein "Schmähgedicht" auf den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan keine Unterlassungserklärung abgeben. Das berichtete die "Süddeutsche Zeitung" am Donnerstag. Wie Böhmermanns Anwalt Christian Schertz der Gegenseite mitteilte, sei "offensichtlich übersehen worden, dass das Gedicht nicht solitär verbreitet wurde, sondern in einer Gesamtdarstellung über das, was in Deutschland erlaubt ist und was nicht", schreibt die Zeitung.

Bei der Unterlassungserklärung geht es um Erdoğans persönlichen Strafantrag. Damit hätte verhindert werden sollen, dass Böhmermann das Gedicht wiederholt oder erneut verbreitet. Dass dieser sich weigert, eine Unterlassungserklärung abzugeben, zeige, dass er nach wie vor zu seiner Interpretation stehe, schreibt "Spiegel Online". Erdoğans Anwalt Michael-Hubertus von Sprenger habe Böhmermann zuvor eine Unterlassungsaufforderung zukommen lassen, deren Frist in der Nacht auf Donnerstag verstrichen ist.

Innerhalb des ZDF wächst inzwischen der Widerstand gegen die Löschung des Gedichts aus der Mediathek. "Wir würden es begrüßen, wenn die 'Schmähkritik' vom Giftschrank wieder in die Mediathek gestellt wird", zitiert "Zeit Online" einen Brief des Redakteursauschusses an die Mitarbeiter. Auch Politiker würden auch in anderen ZDF-Formaten hart angegangen werden. Damit müssten Personen der Zeitgeschichte aber leben. Insgesamt sei das Gedicht ein Erfolg, "eine ZDF-Sendung bewegt Regierungschefs und ersetzt ein juristisches Proseminar. Programmauftrag erfüllt."

Das ZDF lehnte es ab, den Beitrag wieder online zu stellen. "Es ist das gute Recht des Redakteursausschusses diese Meinung zu vertreten", teilte der Sender mit. Das ZDF bleibe aber bei seiner Entscheidung, "weil die Passage nicht den Qualitätsansprüchen und Regularien des ZDF entspricht". (red, 14.4.2016)

Share if you care.