FPÖ kritisiert Prämienauszahlungen der Ministerien

14. April 2016, 08:21
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Vor allem Verteidigungsressort sei hinterfragenswert

Wien – Die Freiheitlichen kritisieren die Prämienauszahlungen der Ministerien an ihre Mitarbeiter. Aus der Beantwortung einer Anfrageserie durch die Ressorts geht hervor, dass das Verteidigungsressort die höchste Summe auszahlte. Abgeordneter Wolfgang Zanger forderte in einem Statement konkretere Angaben in den Beantwortungen.

In der Beantwortung des Verteidigungsressorts heißt es, dass sich in den Jahren 2014 und 2015 die Gesamtkosten für Prämien, darunter auch Attraktivierungsgelder unter anderem für Grundwehrdiener auf 7,45 Millionen Euro beliefen. Eine detailliertere Auskunft wird in der Unterlage nicht gegeben. Für Zanger ist dies "dreist", er kritisierte, dass auf die Fragen der Abgeordneten "in keiner Weise" eingegangen werde sowie lediglich pauschale Gesamtangaben gemacht werden. Der Abgeordnete pochte daher auf eine Aufschlüsselung der Posten – "gerade im Zusammenhang mit dem Grenzeinsatz".

Kabinettsgröße und Gesamtkosten

Auch die anderen Ressorts zahlen Prämien und Belohnungen aus, im Finanzressort waren es im Vorjahr etwa 2,73 Millionen Euro; im Innenressort knapp 953.000 Euro. Einen relativ geringen Betrag verzeichnet hier das Familienministerium mit Gesamtkosten für Prämien von 55.070 Euro.

Gefragt wurde von der FPÖ auch nach der Kabinettsgröße und den Gesamtkosten für die Kabinette und Staatssekretariate. Hier nannten etwa das Justizministerium einen Betrag von rund 789.000 Euro oder das Innenministerium 1,29 Millionen Euro jeweils für das Jahr 2015. Das Bildungs- und Frauenministerium hatte Gesamtkosten von rund 2,71 Millionen Euro in den beiden Jahren 2014 und 2015. Das Bundeskanzleramt gab Gesamtkosten von 2,79 Millionen Euro für 2015 an; das Wirtschaftsministerium nannte laut Angaben der FPÖ in Summe 3,4 Millionen Euro.

Die Kabinettsgröße variiert ebenso und beläuft sich meist um die zehn Mitarbeiter. So verzeichnet das Bildungs- und Frauenressort etwa 17 Referenten; das Familienministerium 15. Im Finanzressort sind es beispielsweise elf. (APA, 14.4.2016)

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