Ukraine: Einigung auf neue Regierung zeichnet sich ab

13. April 2016, 11:40
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Groisman will Amt des Ministerpräsidenten übernehmen

Kiew – In der ukrainischen Regierungskrise zeichnet sich eine Einigung auf ein neues Kabinett mit dem bisherigen Parlamentspräsidenten Wladimir Groisman an der Spitze ab. Er sei bereit, die Regierung zu führen, sagte Groisman zu Beginn der Parlamentssitzung am Mittwochvormittag in Kiew. "Wir haben uns auf ein annehmbares Format (des Kabinetts) geeinigt, das uns einen Ausweg aus der Krise ermöglicht", sagte er dem Internetportal Ukrainskaja Prawda zufolge.

Der Abgeordnete Alexej Gontscharenko von der Partei von Präsident Petro Poroschenko sagte, das Parlament könne an diesem Donnerstag darüber abstimmen. Ein Streit über Personalfragen in der künftigen Regierung hatte das Votum zuletzt verzögert.

Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk hatte am Sonntag seinen Rücktritt verkündet und damit die Konsequenzen aus einer monatelangen Regierungskrise gezogen. Mitte Februar hatte er trotz einer Rücktrittsaufforderung durch Poroschenko noch ein Misstrauensvotum im Parlament überstanden. Allerdings war seine Regierungskoalition danach zerbrochen. Groisman ist der Wunschkandidat Poroschenkos. Er drohte am gestrigen Dienstag aber nach Angaben von Abgeordneten mit einer Absage, nachdem es Streit um seine Regierungsmannschaft gegeben hatte. (APA, 13.4.2016)

  • Bei der Parlamentssitzung in Kiew am Mittwoch kam man einer Einigung offenbar näher.
    foto: apa/afp/genya savilov

    Bei der Parlamentssitzung in Kiew am Mittwoch kam man einer Einigung offenbar näher.

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