Nach EU-Blockade – Vučić und Grabar-Kitarović zusammengetroffen

12. April 2016, 17:33
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Kroatische Präsidentin: Beziehung nicht angespannt – Serbischer Premier: "Gutes Gespräch"

Sarajevo/Zagreb/Belgrad – Am Rande eines Wirtschaftstreffens in der bosnischen Stadt Mostar sind am Dienstag der serbische Premier Aleksandar Vučić und die kroatische Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarović zusammengetroffen. Laut serbischen Medienberichten waren jüngste Friktionen um die drohende EU-Blockade Serbiens durch Kroatien Thema der Unterredungen. Offiziell äußerten sich dazu aber weder Vučić noch Grabar-Kitarović.

Grabar-Kitarović meinte nur, dass die Beziehung mit Serbien nicht "angespannt" sei, es gebe nur "rhetorische Auseinandersetzungen", sagte sie vor Journalisten.

Minderheiten-Rechte

"Es war ein gutes Gespräch", schrieb Vučić nach dem rund zehnminütigen Vier-Augengespräch. Er hoffe, dass man die guten nachbarschaftlichen Beziehungen auch weiterhin fördern werde, fügte er hinzu.

Zu dem Treffen kam es in einer diplomatisch schwierigen Phase: Kroatien hat am vergangenen Freitag die Öffnung eines weiteren EU-Beitrittskapitels mit Serbien in Brüssel blockiert. Das 2013 der EU beigetretene Land – ehemaliger Kriegsgegner Serbiens – hatte seine Zustimmung zur Öffnung des Kapitels 23 (Justiz und Grundrechte) an die Änderung des serbischen Gesetzes zur universalen Zuständigkeit für Kriegsverbrechen geknüpft. Verlangt wurde ferner auch eine größere Achtung der Rechte der kroatischen Minderheit in Serbien und bessere Zusammenarbeit Belgrads mit dem Haager Tribunal.

Verfolgung von Kriegsverbrechern

Vučić hatte in der Vorwoche eine Abänderung des strittigen Gesetzes ausgeschlossen und darauf hingewiesen, dass dank des Gesetzes in Serbien Kriegsverbrechen in Vukovar und Srebrenica prozessiert wurden.

Während serbische Medien in den vergangenen Tagen berichteten, dass Vucic und Grabar-Kitarović am Dienstag über die Friktionen sprechen wollten, meldete die kroatische Nachrichtenagentur Hina, dass zwar bilaterale Beziehungen, nicht aber der EU-Beitrittsprozess Serbiens diskutiert wurden.

In Sarajevo traf Vučić auch mit dem Präsidenten der bosnischen Staatsführung Bakir Izetbegovic zusammen. Grabar-Kitarović reist weiter nach Mazedonien, wo sie auf ihren slowenischen Amtskollegen Borut Pahor treffen wird. (APA, 12.4.2016)

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