Österreichs Justiz aus EU-Sicht stark verbessert

11. April 2016, 13:34
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Vom elften Platz auf Rang vier – Bei Effizienz der Verfahrensdauer sogar Rang drei unter 28 EU-Staaten

Brüssel/Wien – Die Unabhängigkeit der Justiz in Österreich hat sich in der Außenwahrnehmung innerhalb der EU-Staaten stark verbessert. Bei der Präsentation des EU-Justizbarometers am Montag in Brüssel belegt Österreich hinter Dänemark, Finnland und Schweden Rang vier. Ein Jahr zuvor war es nur der elfte Platz gewesen.

Bei der Effizienz der Justizsysteme belegt Österreich bei der Länge der Verfahrensdauer in erster Instanz sogar Rang drei hinter Dänemark und Estland. EU-Justizkommissarin Vera Jourova erklärte bei der Präsentation des vierten EU-Scoreboards, dass sich die Justizsysteme in den Staaten der Europäischen Union großteils verbessert hätten. Dieser Prozess beginne, Früchte zu tragen. Ziel sei es, dass das Justizbarometer als Werkzeug diene, um zu einem effektiveren System gelangen zu können.

Von der EU-Kommission wird nicht nur die Unabhängigkeit, sondern auch die Qualität des Justizsystems beurteilt. Dies erfolgt anhand mehrerer Kriterien: Fortbildung, Beobachtung und Bewertung der Gerichtstätigkeit, Erhebungen zur Nutzerzufriedenheit, finanzielle und personelle Ausstattung. (APA, 11.4.2016)

  • Bei der Einschätzung der Effizienz der Justiz durch die EU-Kommission hat sich Österreich verbessert.
    foto: apa/fohringer

    Bei der Einschätzung der Effizienz der Justiz durch die EU-Kommission hat sich Österreich verbessert.

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