Traismauer (Bezirk St. Pölten) hat am Sonntag gegen Windkraftanlagen auf Gemeindegebiet gestimmt. Die Beteiligung an einer Volksbefragung – der zweiten nach dem 23. November 2014 – betrug 36,03 Prozent.

Die mit Ja oder Nein zu beantwortende Fragestellung lautete: "Soll der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer nur dann Flächen für Windkraftanlagen widmen, wenn diese Flächen einen Mindestabstand von 3.000 Metern zu gewidmetem Wohnbauland bzw. Wohnbauland-Reserve aufweisen, sodass die Errichtung von Windkraftanlagen auf Traismaurer Gemeindegebiet nicht möglich ist?" Es gab dabei 1.324 Ja- (66,8 Prozent) und 658 Nein-Stimmen (33,2 Prozent), 15 waren ungültig.

Aufsichtsbeschwerde

Die Unabhängige Bürgerliste "Miteinander in Traismauer" ("MIT") hatte auf einer zweiten Volksbefragung beharrt und sich zuletzt mit einer Aufsichtsbeschwerde an die Bezirkshauptmannschaft St. Pölten gewandt. Eine Bürgerinitiative hatte im Vorjahr Unterschriften für eine erneute Volksbefragung mit der in der Folge vom Gemeinderat festgelegten Fragestellung gesammelt.

Beim ersten Mal war am 23. November 2014 gefragt worden: "Soll der Gemeinderat der Stadtgemeinde Traismauer im Gemeindegebiet Teilflächen in der Windkrafteignungszone umwidmen, sodass bis maximal fünf Windkraftanlagen (Windräder) durch einen Windkraftbetreiber errichtet werden können?" 1.601 Bürger (65,7 Prozent) sprachen sich damals dafür aus, 835 (34,3 Prozent) stimmten mit Nein. Die Beteiligung betrug 45,2 Prozent.

Mit fast 67 Prozent hätten am Sonntag mehr Bürger gegen Windkraftanlagen gestimmt, als noch bei der ersten Volksbefragung dafür gewesen seien, reagierte "MIT" in einer Aussendung. Es handle sich um eine "richtige Entscheidung". Die "deutliche Mehrheit gegen Windkraftanlagen in unserer Stadtgemeinde" stehe auch im Einklang mit den ablehnenden Beschlüssen der Nachbargemeinden Sitzenberg-Reidling und Herzogenburg. (APA, 11.4.2016)