Feuerpause in Syrien: Drohender Zusammenbruch

Kommentar11. April 2016, 08:09
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Die Aussichten, dass die Syrien-Gespräche in Genf eine Wende bringen, sind gering

Die Feuerpause zwischen Regime und Rebellen in Syrien hat nach ihrer Einführung Ende Februar den Krieg nicht angehalten, aber in manchen Teilen des Landes zumindest abflauen lassen und dadurch humanitäre Hilfe ermöglicht. Sie war immer eine sehr prekäre Konstruktion; von Beginn an gab es Schwierigkeiten bei der Definition, welche Gruppen und welche Gebiete erfasst sein sollten. So gesehen funktionierte die Waffenruhe anfangs sogar besser als erwartet.

Aber der Mechanismus, den Russland und die USA zu ihrer Überwachung einrichteten, lief nie richtig an; die Auffassungsunterschiede, was die Verantwortlichkeit der einzelnen Akteure betrifft, waren zu groß. Deshalb konnte sich die Feuerpause nie weiterentwickeln, um die große Herausforderung, die Schlacht um Aleppo, zu bestehen.

Die Hauptgegner dort sind das syrische Regime mit seinen Unterstützern (Russland, Iran, Hisbollah) und die zu Al-Kaida gehörende Nusra-Front, die wie der "Islamische Staat" von der Feuerpause ausgenommen ist. Aber die Regime-Offensive führt dazu, dass nicht weniger, sondern wieder mehr "normale" Rebellengruppen an der Seite der Nusra-Front kämpfen. Das wäre vielleicht anders, wenn es politische Fortschritte gäbe, die der Opposition Hoffnung verleihen. Aber die Aussichten, dass die Syrien-Gespräche in Genf ab Mittwoch eine Wende bringen, sind gering. Es droht der Zusammenbruch der gesamten Syrien-Diplomatie. (Gudrun Harrer, 11.4.2016)

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