Neuer Innenminister Sobotka: Musikalischer Politprofi, der zum Poltern neigt

Kopf des Tages10. April 2016, 18:29
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Der bisherige Vize des niederösterreichischen Landeshauptmanns Erwin Pröll wird Innenminister

Mehr als ein Vierteljahrhundert werkte und wütete Wolfgang Sobotka (ÖVP) als Finanzlandesrat in Niederösterreich. 2009 machte Landeshauptmann Erwin Pröll den in Waidhofen an der Ybbs Geborenen dann zu seinem Vize. Seither wurde oft darüber spekuliert, ob der heute 60-Jährige Pröll eines Tages ablösen wird. Enge Sobotka-Vertraute sagen, dass der auch für die Ressorts Wohnbau und Arbeit verantwortliche Landesrat "unbedingt" Landeschef werden wollte – vielleicht zu sehr.

Nun soll der sechsfache, verheiratete Familienvater Johanna Mikl-Leitner im Innenministerium ablösen, um ihr eine Rückkehr nach Niederösterreich, wo sie zuletzt Soziallandesrätin gewesen ist, zu ermöglichen. Der Musiklehrer, der auch Violoncello, Dirigieren sowie Geschichte in Wien und Linz studiert hat, ist Obmann des Niederösterreichischen Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbunds. Er bringt für seine neue Aufgabe kein ressortspezifisches Wissen mit, politische Erfahrung kann man ihm aber nicht absprechen: 1982 fing er in der Regionalpolitik in Waidhofen an, das politische Handwerk zu lernen.

Als cholerisch bekannt

Der AHS-Lehrer und ehemalige Musikschulleiter gilt als harter Verhandler und Workaholic, der mit wenig Schlaf auskommt. Einem streitlustigen Gegenüber – etwa als Landesklinikenholding-Verantwortlicher in Person der Wiener Gesundheitslandesrätin Sonja Wehsely (SPÖ) – kann er durchaus auch etwas abgewinnen. Bekannt ist er für seine Wutausbrüche. Dass er "so cholerisch ist", sei "seine Achillesferse", meint ein Insider, der ihn als Verhandlungsgegenüber erlebte.

Umstrittene Veranlagungen

Zum Stolpern wollten ihn seine politischen Gegner wegen des spekulativen Charakters der Wohnbauveranlagungen bringen. Sobotka verteidigte die Veranlagungen stets als "wichtiges Finanzierungsmittel" – und konnte sich Prölls Rückendeckung sicher sein. Ein Verfahren wegen einer von den Grünen eingebrachten Sachverhaltsdarstellung bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft wurde eingestellt.

Mit deftigen Wortmeldungen fiel Sobotka, der gerne mal einen Abend im Konzert oder Theater verbringt, bereits über die Landesgrenzen hinweg auf. Die Drohung Richtung Finanzminister Hans Jörg Schelling im Streit über die Kärntner Hypo – "Bei Philippi sehen wir uns wieder" – versuchte Sobotka später herunterzuspielen. Takt- und Fingerspitzengefühl, wie in der Flüchtlingspolitik gefragt, muss er erst beweisen. (Gudrun Springer, 10.4.2016)

  • Erwin Prölls bisheriger Vize Wolfgang Sobotka ist als Innenminister vorgesehen.
    foto: apa/helmut fohringer

    Erwin Prölls bisheriger Vize Wolfgang Sobotka ist als Innenminister vorgesehen.

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