Hofer würde auch heute gegen EU-Beitritt stimmen

10. April 2016, 14:39
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Würde erst jetzt über einen Beitritt Österreichs abgestimmt, wäre er dagegen, sagt der FPÖ-Kandidat

Wien – FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer würde auch heute gegen einen EU-Beitritt Österreichs stimmen. "Wenn Österreich heute nicht Mitglied wäre und beitreten wollte, würde ich mit Nein stimmen", sagte er in der "Pressestunde" des ORF am Sonntag.

Dem Argument, dass gerade das Burgenland als sein Heimatbundesland extrem von Österreichs Mitgliedschaft profitiert habe, hielt er den Nettozahlerstatus Österreichs entgegen.

Kein "Hustinettenbär"

Hofer verteidigte sich auch gegen Kritik, dass er sich bereits als "Bundespräsident" plakatieren lasse. Man habe das juristisch abklären lassen, es sie keine Amtsanmaßung, und: "Ich kann ja nicht Hustinettenbär hinschreiben."

Als Bundespräsident würde Hofer seine Rolle sehr aktiv anlegen. Wenn man die Möglichkeiten der Verfassung nutze, kraftvoll auftrete und klar nach einer Linie verlange, werde auch der Zuspruch zu dem Amt stärker werden, ist er überzeugt. Selber wolle er sich nicht für mehr Vollmachten des Bundespräsidenten einsetzen. Wenn, dann müsste eine solche Initiative aus der Bevölkerung kommen, meinte er zu Überlegungen aus der FPÖ, das Präsidentenamt mit jenem des Bundeskanzlers zusammenzulegen.

Eine Änderung der Regierungslinie würde es allein dadurch geben, dass er zum Bundespräsidenten gewählt werde, so Hofer. Schon jetzt zeige sich ja, dass das passiere. Die große Koalition könnte aus seiner Sicht schon früher Geschichte sein; nämlich dann, wenn es weder ein Kandidat von SPÖ noch ÖVP in die Präsidentenstichwahl schafft. Wolfgang Sobotka (ÖVP) als neuen Innenminister würde er angeloben, und auch bei einer Regierungsneubildung würde er nicht sagen, dass ihm dieser oder jener Kandidat für ein Ministeramt nicht gefalle. "Zuerst ist immer der Kanzler gefragt", so Hofer.

Deutschnationalismus als "Minithema"

Seiner Burschenschaft, die in einer Festschrift die "geschichtswidrige Fiktion einer österreichischen Nation" beklagt hatte, widersprach er. "Für mich ist Österreich von meinem Gefühl her eine Nation." Es gebe einen deutschen Sprach- und Kulturraum, aber "mein Vaterland ist Österreich". Er verwies auch auf das gute Zusammenleben der Volksgruppen im Burgenland, im Übrigen seien das "Kinkerlitzchen, ein Minithema". (APA, 10.4.2016)

  • Norbert Hofer erwartet ein Ende der großen Koalition, wenn es die Kandidaten von SPÖ und ÖVP nicht in die Präsidentenstichwahl schaffen.
    foto: apa/scheriau

    Norbert Hofer erwartet ein Ende der großen Koalition, wenn es die Kandidaten von SPÖ und ÖVP nicht in die Präsidentenstichwahl schaffen.

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