Flüchtlinge: Kurz zu Gesprächen nach Berlin

9. April 2016, 08:46
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Treffen mit Steinmeier von Von der Leyen – Außenministerium: "Teils unterschiedliche Standpunkte, aber gemeinsames Ziel"

Wien – Nach Unstimmigkeiten zwischen Wien und Berlin in der Flüchtlingskrise reist Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) kommende Woche nach Deutschland. Am Dienstag sind Gespräche mit seinem Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und der Flüchtlingsbeauftragten der deutschen Regierung, Aydan Özoguz, geplant.

Deutschland hatte sich nach der Entscheidung Österreichs zur Definition einer Flüchtlings-Obergrenze und der Initiative zur Schließung der sogenannten Balkan-Route verärgert gezeigt. Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere hat das Zerwürfnis zwischen Wien und Berlin zwar erst kürzlich vor dem Hintergrund des EU-Türkei-Deals zur Flüchtlingsrückschiebung für beendet erklärt. Die Obergrenzen sieht er aber weiterhin als "rechtlich und politisch" nicht der richtige Weg, so de Maiziere.

Durch die Schließung der Balkanroute ist die Zahl der in Deutschland ankommenden Migranten deutlich gesunken. Im März wurden nur noch gut 20.000 Asylsuchende erstregistriert, wie de Maiziere am Freitag mitteilte. Im Februar waren es noch gut 60.000 gewesen, im Jänner etwa 90.000.

Auch Treffen mit serbischem Außenminister

Deutschland ist wie Österreich und Schweden am meisten von der Flüchtlingskrise betroffen. Zwischen Österreich und Deutschland "gab es teils unterschiedliche Standpunkte, aber wir haben ein gemeinsames Ziel", nämlich den "Flüchtlingszustrom zu beenden und vor Ort zu helfen", meinte ein Sprecher aus dem österreichischen Außenamt gegenüber der APA. Deswegen sei es wichtig, gemeinsam an einem Strang zu ziehen.

Bei den Gesprächen in Berlin werden aber auch andere Themen zur Sprache kommen, etwa der Ukraine-Konflikt und die Arbeit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Österreich übernimmt ab Jahresbeginn 2017 den OSZE-Vorsitz von Deutschland und ist gemeinsam mit Serbien Teil der OSZE-Troika. In Berlin findet deswegen nach einem bilateralen Gespräch zwischen Kurz und Steinmeier ein Troika-Treffen mit dem serbischen Außenminister Ivica Dacic statt. (APA, 9.4.2016)

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