Ministerpräsident Madagaskars mit Kabinett zurückgetreten

8. April 2016, 23:05
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Noch keine offizielle Erklärung – Angespanntes Verhältnis zwischen Präsident und Premier

Antananarivo – Die Regierung des ostafrikanischen Inselstaates Madagaskar ist zurückgetreten. Eine offizielle Erklärung für die Auflösung des Kabinetts am Freitag blieb zunächst aus. In Regierungskreisen spricht man von "latenten Feindseligkeiten" zwischen dem Präsidenten und dem Ministerpräsidenten.

"Ich wurde heute vom Präsidenten der Republik, Hery Rajaonarimampianina, vorgeladen", erklärte Regierungschef Jean Ravelonarivo in einer späteren Mitteilung. Am Ende des Gesprächs habe der Präsident ihn zum Rücktritt aufgefordert. Zunächst hatte Ravelonarivo um Bedenkzeit gebeten. Doch angesichts der Umstände und den größeren Interessen des Landes habe er seine Rücktrittserklärung eingereicht.

Meinungsverschiedenheiten

Sein Kabinett werde bis zur Bildung einer neuen Regierung weiterhin die Geschäfte führen, sagte Ravelonarivo dem französischen Auslandsnachrichtensender RFI. Der 56-Jährige ist seit Jänner 2015 Ministerpräsident. Erst vor wenigen Tagen hatte er gesagt, niemals zurücktreten zu wollen.

Es habe seit längerem Meinungsverschiedenheiten zwischen Präsident Rajaonarimampianina und Ravelonarivo gegeben, heißt es in Regierungskreisen. Im Mai 2015 hatte es ein Amtsenthebungsverfahren gegen Rajaonarimampianina gegeben. Von den 125 anwesenden Parlamentsabgeordneten stimmten 121 für seine Amtsenthebung. Das Verfassungsgericht wies die Forderung jedoch später zurück. Es hält sich ein Gerücht, dass Ravelonarivo das Verfahren initiiert haben soll.

Seit einem Putsch im Jahr 2009 leidet das im Indischen Ozean gelegene Land an politischer Instabilität. Etwa drei Viertel der rund 24 Millionen Einwohnern gilt der Weltbank zufolge als arm. (APA, 8.4.2016)

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