Spanien: Neuwahlen nach ergebnislosem Treffen immer wahrscheinlicher

8. April 2016, 13:03
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Treffen zwischen Sozialisten (PSOE), Liberalen und Linkspartei Podemos ergebnislos

Madrid – Gut dreieinhalb Monate nach der Parlamentswahl in Spanien werden Neuwahlen immer wahrscheinlicher. Ein für die Regierungsbildung als entscheidend eingestuftes Treffen zwischen den Sozialisten (PSOE), den liberalen Ciudadanos (Bürger) und der Linkspartei Podemos (Wir können) blieb am Donnerstag ergebnislos.

Bei den Koalitionsverhandlungen gebe es "enorme Schwierigkeiten", erklärte PSOE-Sprecher Antonio Hernando am Freitag in Madrid. Wenn bis zum 2. Mai kein Ministerpräsident gewählt wird, werden am 26. Juni Neuwahlen fällig.

"Die Lage ist kompliziert. Es wäre absurd, das zu leugnen", räumte Hernando im Interview des Radiosenders RNE ein. Es gebe mehrere Forderungen von Podemos, die indiskutabel seien, darunter die Abhaltung eines rechtlich nicht bindenden Unabhängigkeits-Referendums in der Region Katalonien.

PSOE-Chef Pedro Sanchez hat mit den Liberalen bereits einen Pakt zur Ablösung der geschäftsführenden Regierung des konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy geschlossen. Die Kandidatur des 44-Jährigen für das Amt des Ministerpräsidenten war aber Anfang März vom Parlament abgelehnt worden. Auch die Podemos-Vertreter votierten damals dagegen. Bei einer Enthaltung von Podemos würde sich das sozialistisch-liberale Bündnis bei einem erneuten Versuch mit der einfachen Stimmenmehrheit durchsetzen können. (APA, 8.4.2016)

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