Doch Verhandlungen über Dreierkoalition in Spanien

8. April 2016, 06:37
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Gespräche beenden Stillstand bei Regierungsbildung

Madrid – Fast 16 Wochen nach den Parlamentswahlen in Spanien haben die Sozialisten (PSOE) erstmals mit der Linkspartei Podemos und der Zentrumspartei Ciudadanos über eine Dreierkoalition verhandelt. Die Bildung einer Regierung sei "sehr schwierig, aber nicht unmöglich", sagte der PSOE-Verhandlungsleiter Antonio Hernando nach dem Treffen am Donnerstag.

Die Sozialisten würden nun "mit Ernsthaftigkeit" mehrere Vorschläge von Podemos prüfen. Ein Termin für eine Fortsetzung der Gespräche wurde nicht vereinbart.

Die Parlamentswahl im Dezember hatte keine klaren Mehrheiten ergeben. Die bis dahin regierende konservative Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy wurde erneut stärkste Kraft, verlor aber ihre absolute Mehrheit. Die anderen Parteien wollen zwar eine neue PP-Regierung verhindern, konnten sich aber in den vergangenen Monaten nicht auf eine Zusammenarbeit einigen.

Deadline 2. Mai

Podemos-Chef Pablo Iglesias hatte eine Zusammenarbeit mit Ciudadanos zunächst ausgeschlossen, sich in der vergangenen Woche aber doch zu Gesprächen bereit erklärt. Wenn bis zum 2. Mai keine Einigung zur Regierungsbildung erzielt wird, sind Neuwahlen erforderlich. Diese würden dann wohl für den 26. Juni angesetzt. Podemos muss laut Umfragen mit Verlusten bei Neuwahlen rechnen, während die Sozialisten und Ciudadanos zulegen könnten. (APA, 8.4.2016)

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