Niederländer stimmen gegen EU-Ukraine-Abkommen

6. April 2016, 22:01
42 Postings

Beteiligung möglicherweise unter der 30-Prozent-Hürde

Amsterdam – Die Niederländer haben bei dem Referendum das EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine überwiegend abgelehnt. 64 Prozent der Wähler hätten mit "nein" gestimmt, geht aus Nachwählerbefragungen am Mittwoch hervor. 36 Prozent hätten sich für das Abkommen ausgesprochen. Ob die Volksbefragung überhaupt gültig ist, war zunächst fraglich. Dafür muss die Wahlbeteiligung bei mindestens 30 Prozent liegen. Zunächst wurden nur 29 Prozent gezählt. Das Ergebnis ist für Regierung nicht bindend.

Das Referendum galt zugleich als Test für die Europa-Stimmung der Niederländer. Unklar ist, wie die Regierung auf das Nein der Wähler reagieren wird. Das EU-Assoziierungsabkommen soll zu einer engeren wirtschaftlichen und politischen Zusammenarbeit mit der Ukraine führen und wurde bereits von den übrigen 27 EU-Mitgliedsstaaten ratifiziert. (Reuters, APA, 6.4.2016)

Share if you care.