Drei Ministerpräsidenten

Kommentar6. April 2016, 17:47
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Niemand hatte erwartet, dass alle Mitglieder der Fajr-Allianz in Westlibyen mit fliegenden Fahnen zu Sarraj überlaufen würden

Die kühne Rechnung des designierten libyschen Ministerpräsidenten Fayez al-Sarraj schien aufzugehen: Als er vor wenigen Tagen in Tripolis an Land ging – hinfliegen konnte er nicht, denn er riskierte, abgeschossen zu werden –, war er der dritte Premier in Libyen neben jenem der ehemals anerkannten Regierung in Tobruk und dem der Gegenregierung in der libyschen Hauptstadt. Dienstagnacht kam die Meldung vom Einlenken Letzterer – eine Anerkennung Sarrajs und seiner "Regierung der Nationalen Übereinkunft" (GNA), die in monatelangen Verhandlungen unter Uno-Ägide geschaffen wurde.

Einen knappen Tag später folgte das Dementi: doch noch immer drei konkurrierende Regierungschefs. Was genau zum neuerlichen Stimmungsumschwung führte, ob er anhalten wird, war zunächst unklar. Niemand hatte erwartet, dass nun alle Mitglieder der sogenannten Fajr-Allianz in Westlibyen mit fliegenden Fahnen zu Sarraj überlaufen würden: Die Allianz ist gespalten. Aber die Hoffnung war gestärkt, dass es Sarraj gelingt, nach und nach wichtige Spieler auf seine Seite zu ziehen.

Bleibt auf alle Fälle der harte Knochen Tobruk: Dort verhindern Kräfte im Parlament seit Wochen eine Abstimmung über die GNA. Sie gruppieren sich um General Khalifa Haftar, der sich in einem finalen Kampf gegen die Islamisten sieht und sich nicht mit ihnen arrangieren will, wie es nun einmal die Natur einer Einheitsregierung ist. (Gudrun Harrer, 6.4.2016)

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