Hypo-Chef knüpft Karriere an Sonderprüfung, FMA prüft Banken

6. April 2016, 06:55
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FMA-Sonderprüfung wird mehrere Wochen in Anspruch nehmen

Bregenz/Wien – Der Vorstandsvorsitzende der Hypo Vorarlberg, Michael Grahammer, verknüpft seine berufliche Karriere mit den Sonderprüfungen des Geldinstituts. "Sollten die Prüfer etwas finden, werde ich die Konsequenzen ziehen und zurücktreten", sagte er gegenüber den "Vorarlberger Nachrichten". Gegenüber dem ORF schloss er erneut Geschäfte mit Firmen aus, die auf Sanktionslisten stehen.

In der Rundfunk-Sendung "Report" erklärte Grahammer ebenfalls, dass er zurücktreten würde, könnte ein Geschäft mit einem Unternehmen nachgewiesen werden, das auf einer Sanktionsliste aufscheint. Unterdessen haben am Mittwoch die Sonderprüfungen in Bregenz begonnen. Zum einen nimmt die Finanzmarktaufsicht (FMA) noch einmal die Transaktionen unter die Lupe, die im Zusammenhang mit der Hypo Vorarlberg in den "Panama Papers" genannt wurden. Andererseits prüft vonseiten des Landes die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers. Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) als Eigentümervertreter der Bank war mit Grahammer am Montag übereingekommen, eine solche Sonderprüfung durchführen zu lassen. Die Kontrollen werden mehrere Wochen dauern.

Wallner hatte ebenfalls erklärt, dass man sich strategisch bereits im Jahr 2009 mit dem Verkauf der Hypo-Tochter in Liechtenstein dazu entschlossen habe, sich aus dem Offshore-Geschäft zu verabschieden. Die 1998 gegründete Liechtensteiner Hypo-Tochter wurde seinerzeit an die Schweizer Bankengruppe Valartis verkauft, damals betreute sie etwa 4.500 vermögende Privatkunden und verwaltete rund 1,6 Mrd. Franken an Kundengeldern.

Bereits 2008 war die ehemalige Anglo Irish Austria unter das Dach von Valartis gekommen, sie firmierte in der Folge als Valartis Austria. Die "Irish Times" nannte die Anglo Irish Austria unter Berufung auf die "Panama Papers" als Bank, die Klienten der aktuell schlagzeilenträchtigen Anwaltskanzlei Mossack wiederholt ans Herz gelegt worden sein soll. Die Sache dürfte zehn Jahre zurückliegen. Die Geschäfte der Valartis Austria wurden erst vor kurzem weiterverkauft, Valartis Austria hat die Bankkonzession dieser Tage zurückgelegt.

FMA prüft Banken

Die Finanzmarktaufsicht (FMA) startete heute mit der "anlassbezogenen Vorortprüfung" der in den "Panama-Leaks" genannten österreichischen Geldinstitute – der Raiffeisen Bank International (RBI) und der Vorarlberger Landes- und Hypothekenbank (Hypo Vorarlberg). Wie lange diese Überprüfungen dauern werden, stand zunächst nicht fest, sicher aber mehrere Wochen.

Nach Angaben von FMA-Sprecher Klaus Grubelnik werden in beiden Fällen alle Transaktionen kontrolliert, "zu denen es Informationen in den Panama Papers gibt". Bei der Hypo Vorarlberg schließt die Überprüfung auch ein "Follow-Up" zur bisher letzten Prüfung im Jahr 2012 ein. Man werde sich ansehen, inwieweit nach Beanstandungen Verbesserungen gemacht wurden. Der Prüfbericht wurde im Februar 2013 im Aufsichtsrat der Hypo besprochen.

Im Zuge der Prüfung der Vorarlberger Hypo im Jahr 2012 hat die FMA eine Verdachtsmeldung an die Geldwäsche-Meldestelle beim Bundeskriminalamt erstattet. Anlassfall war ein Offshore-Geschäft des russischen Milliardärs Guennadi Timtchenko (auch: Gennadi Timtschenko). Dieser soll einen Deal mit der Southport Management Service auf den britischen Jungferninseln gemacht haben, wobei die Konten angeblich über die Vorarlberger Hypo liefen. Die Staatsanwaltschaft Feldkirch, die wegen des Verdachts der Geldwäsche durch Timtchenko ermittelte, stellte das Verfahren mangels Beweisen ein.

Laut Grubelnik dauern Vorortprüfungen in der Regel mindestens zwei bis drei Wochen. Das hänge aber immer auch stark von der Aufgabenstellung bzw. dem Umfang der Prüfung ab. (APA, 6.4.2016)

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