In Spanien in Umfrage erstmals konservatives Bündnis vorn

4. April 2016, 13:00
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Sollte bis zum 2. Mai kein neues Regierungsbündnis zustande kommen, wird das Parlament aufgelöst

Madrid – In Spanien könnte der konservative Regierungschef Mariano Rajoy bei den immer wahrscheinlicher werdenden Neuwahlen in seinem Amt bestätigt werden. Erstmals ergab eine am Montag veröffentlichte Umfrage für die Zeitung "El Mundo" eine Regierungsmehrheit für Rajoys Volkspartei (PP) und dem politischen Newcomer Ciudadanos. Seit der Parlamentswahl im Dezember sind die Bestrebungen zur Regierungsbildung in Madrid festgefahren. Sollte bis zum 2. Mai kein neues Regierungsbündnis zustande kommen, wird das Parlament aufgelöst. Dann dürften die Spanier vermutlich Ende Juni erneut zur Abstimmung aufgerufen werden.

Die Wahl hat die Parteienlandschaft in Spanien grundlegend verändert. Erstmals wurden die Protestbewegung Podemos und die bürgerlichen Ciudadanos in die Regionalparlamente (Cortes) gewählt. Wegen der beiden neuen Parteien kommen erstmals seit dem Ende der Franco-Diktatur vor 40 Jahren weder die Konservativen noch die Sozialisten auf eine absolute Mehrheit. Beide Parteien haben mit massiven Korruptionsvorwürfen zu kämpfen.

Eine große Koalition haben PP und Sozialisten ausgeschlossen. Allerdings haben weder PP mit Ciudadanos noch Sozialisten mit Podemos ausreichend Mandate für eine Regierungsbildung. Rajoy hat erst gar nicht den Auftrag zur Regierungsbildung angenommen. Sozialistenchef Pedro Sánchez verfehlte am 2. März eine Mehrheit im Parlament.

Auch in einer Umfrage für die Zeitung "El País" können PP und Ciudadanos zulegen, allerdings nicht genug für eine Regierungsbildung. In beiden Umfrage büßte Podemos – vergleichbar mit Syriza in Griechenland – an Zustimmung ein. (Reuters, 4.4.2016)

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