Kindergeld: Karmasin drängt SPÖ zu "Bewegung"

5. April 2016, 13:55
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Laut der Familienministerin gibt es Gespräche im Hintergrund

Wien – Die vor drei Wochen geplatzten Verhandlungen über die Reform des Kinderbetreuungsgeldes laufen wieder. Die Gespräche würden nun ohne mediale Begleitung im Hintergrund ablaufen, heißt es.

Familienministerin Sophie Karmasin drängt die SPÖ nun zu "Bewegung", sie erwartet Vorschläge für "Kompromisse", stellte sie am Dienstag vor dem Ministerrat gegenüber Journalisten fest.

Karmasin hatte die Verhandlungen vor ein paar Wochen für beendet erklärt, da mit dem Koalitionspartner zunächst kein Ergebnis erzielt werden konnte. Nach Aufforderung der Regierungsspitzen kehrten die Ministerinnen wieder an den Verhandlungstisch zurück. Die Familienministerin hielt am Dienstag fest, dass sie "offen, konstruktiv und ehrlich" in die Verhandlungen gehe. Es müsse aber "Bewegung"bei der SPÖ geben, betonte sie.

Aus dem Frauenressort hieß es dazu lediglich, man sei in Verhandlungen. Termine für die Gespräche wurden ebenso wie inhaltliche Details zuletzt nicht kommuniziert. Sie wolle zwar "ehebaldigst" ein Ergebnis, nachdem sich der 1. Jänner 2017 für das Inkrafttreten aber jetzt nicht mehr ausgehe, sei der Druck nun etwas geringer, meinte Karmasin.

Vier Varianten, ein Konto

Kern der Reform ist, dass die bisher verfügbaren vier pauschalen Varianten in ein Konto verschmelzen. Die Bezugsdauer kann flexibel zwischen 365 und 851 Tagen (zwölf bis 28 Monate) für einen Elternteil bzw. zwischen 456 und 1.063 Tagen (15,5 bis 35 Monate) für beide Elternteile gewählt werden.

Unabhängig von der Bezugsdauer gibt es innerhalb einer vergleichbaren Gruppe die gleiche Gesamtsumme von maximal 16.449 Euro (inkl. einem Partnerschaftsbonus). Das einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld bleibt aber auch bestehen. (APA, 5.4.2016)

  • Familienministerin Sophie Karmasin (li.) und Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek sollen eine Reform des Kindergeldes verhandeln.
    foto: bka / regina aigner

    Familienministerin Sophie Karmasin (li.) und Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek sollen eine Reform des Kindergeldes verhandeln.

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