Die Proteste gegen die Regierung Rousseff gewinnen seit Monaten an Intensität. Nun versucht die Staatschefin den Gegenschlag.
Brasilia – Die stark unter Druck stehende brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff ringt um die Macht. Einen Tag nach Ausstieg ihres wichtigsten Koalitionspartners sprach Rousseff am Mittwoch mit ihren verbliebenen Verbündeten über Schlüsselposten in der Regierung.
Dafür habe Rousseff auch mit Mitgliedern anderer Parteien Kontakt aufgenommen, um ihnen die Ministerpositionen anzubieten, die durch den Rückzug der Partei der Brasilianischen Demokratischen Bewegung PMDB frei geworden sind, hieß es.
Ob diese wirklich zur Disposition stehen, ist allerdings nicht klar. Denn fast alle Minister der PMDB kündigten bisher an, trotz des formellen Koalitionsendes im Amt bleiben zu wollen. Agrarministerin Katia Abreu betonte etwa auf Twitter: "Wir machen weiter, in der Regierung und in der PMDB." Es gelte, gemeinsam die Krise in Brasilien zu bekämpfen.
Sieben Minister
Auch die anderen Minister wollen bisher nicht weichen, darunter der mit der Bekämpfung der Zika-Epidemie befasste Gesundheitsminister Marcelo Castro. Insgesamt hatte die PMDB sieben Minister in der Regierung, Tourismusminister Henrique Alves hatte aber bereits am Montag seinen Rücktritt eingereicht. Bisher ist ihm kein anderer PMDB-Minister gefolgt, was große interne Differenzen offenbart.
Vizepräsident und PMDB-Chef Michel Temer will ebenfalls im Amt bleiben, so kann er bei einem erfolgreichen Amtsenthebungsverfahren die eigentlich bis Ende 2018 gewählte Rousseff im Amt beerben.
Wechsel kurz vor Olympischen Spielen
Rousseff kündigte ihrerseits bereits an, den bisherigen PMDB-Sportminister Hilton durch den bisherigen Sportstaatssekretär Ricardo Leyser zu ersetzen. In den Aufgabenbereich des Ministeriums fallen viele Projekte, die im Zusammenhang mit den Olympischen Spielen in rund vier Monaten stehen.
Noch in dieser Woche will die Präsidentin eine neue Regierung vorstellen. Ob dies wirklich gelingt, hängt auch vom Verbleib der Fortschrittspartei (PP) ab. Der PP-Abgeordnete Geronimo Goergen sagte, die Mehrheit seiner Partei wolle aus der Regierungskoalition aussteigen.
Rousseff wird für die schlimmste Rezession in Brasilien seit Jahrzehnten verantwortlich gemacht. Zudem fällt in ihre Amtszeit einer der schwersten Korruptionsskandale des Landes, der sich hauptsächlich um den Ölkonzern Petrobras dreht. Eine Umfrage ergab, dass acht von zehn Brasilianern Rousseff nicht vertrauen. Derzeit läuft ein Amtsenthebungsverfahren gegen die Politikerin. (Reuters, APA, 31.3.2016)