Westen kritisiert in Brief an UN Irans Raketentests

30. März 2016, 08:36
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USA, Frankreich, Großbritannien und Deutschland fordern "angemessene Maßnahmen" vom Sicherheitsrat

New York / Teheran – Mehrere westliche Länder haben den Uno-Sicherheitsrat aufgefordert, sich mit den jüngsten iranischen Raketentests zu beschäftigen. Diese wirkten "provozierend und destabilisierend", kritisierten die USA, Frankreich, Großbritannien und Deutschland in einem Brief an UN-Generalsekretär Ban Ki-moon.

Sie forderten den Weltsicherheitsrat auf, "angemessene Maßnahmen" zu ergreifen, ohne dies näher zu erläutern. Allerdings ist sich der Sicherheitsrat in der Frage der iranischen Raketentests nicht einig. Die Vetomächte Russland und China schlossen sich der Kritik des Westens und Israels beispielsweise nicht an.

Resolution

Hintergrund ist die UN-Resolution 2.231, die der Weltsicherheitsrat im Zusammenhang mit dem Iran-Atomabkommen im Juli 2015 verabschiedet hatte. Darin wird der Iran aufgefordert, keine ballistischen Raketen zu starten, die Atomwaffen tragen können.

Die iranische Führung argumentiert, dass ihr Raketenprogramm nur zur Verteidigung der inneren Sicherheit diene und keine Gefahr für andere Länder darstelle. Jüngste Test des Irans sorgten auch für Empörung, weil auf zwei der abgefeuerten Mittelstreckenraketen auf Hebräisch stand: "Israel muss ausradiert werden." (APA, 30.3.2016)

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