Was Europa jetzt lernen muss

Kommentar28. März 2016, 18:20
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Um Terror zu besiegen, braucht es ruhige, vielfach vernetzte politische Kooperation

Als Überlebender eines Terroranschlags gewinnt man eine zentrale Erkenntnis: die Gewissheit, dass es keinen Sinn hat, sich selbst oder anderen Vorwürfe zu machen.

Es ist unmöglich, sich auf so etwas vorzubereiten. Man hat im Ernstfall keine Chance. Diese Schlüsse hat der österreichische Arzt Martin Leonhardt vor kurzem bei der Rückschau auf das Attentat palästinensischer Terroristen beim El-Al-Schalter im Flughafen Schwechat Ende 1985 gezogen.

Er war damals mit seiner Frau auf dem Weg zum Einchecken. Sie waren spät dran, als die Attentäter vorbeiliefen, drei Handgranaten zündeten, mit Maschinengewehren feuerten. Wenn man einem solchen Erlebnis etwas abgewinnen wolle, sagte Leonhardt 30 Jahre später, dann dies: Gelassenheit.

Er ist Unfallchirurg geworden, Notarzt, ein Könner seines Fachs. Das gehört zu den subjektiven Konsequenzen nach solchen Ereignissen.

Aber was sind die Folgen für Städte und Staaten, für die europäische Gemeinschaft, für die Regierungen und die Sicherheitsapparate? Anders als Individuen haben sie die verfassungsgemäße Pflicht, alle Vorkehrungen zu treffen, um Bürger gegen jede Art von Gewalt zu schützen.

Viele dieser quälenden Fragen, wie man die Angst überwindet und mit der Gefahr weiterleben kann, stellen sich nach den Bombenattentaten in Brüssel Millionen Menschen. Die Verhaftungen von Verdächtigen im belgisch-französischen Netzwerk der Jihadisten, auch in Italien, Deutschland und Frankreich, zeigen uns, dass Europa EU-weit akut bedroht ist.

Was tun? Es ist beeindruckend, mit welcher Würde und Anteilnahme die Bevölkerung in Brüssel reagiert. "#TenirBon" – übersetzt: durchhalten – lautet die Kurzformel, die Zeitungen des Landes auf beigelegte Miniflaggen druckten, die den Osterausgaben beigelegt waren.

"Tenir bon", das bedeutet auch, dass man "an seinen Prinzipien festhalten" muss. Viele Leute versammeln sich ungerührt auf den Straßen, zeigen, dass sie sich die Säulen der Demokratie nicht kaputtmachen lassen: Freiheit, Toleranz – und Respekt vor den Regeln des liberalen Rechtsstaats.

Belgien ist ein toleranter Staat mit humanem Strafvollzug, mit seinen starken Regionen und Bürgerrechten. Das sollte so bleiben – was ein effizienteres Vorgehen gegen Terroristen nicht ausschließt. Das sollte man im Auge behalten, gerade weil die Regierung und die Polizei hart für Versäumnisse bei der Verfolgung des Jihadistennetzwerks kritisiert werden.

Zu Recht. Die Untersuchung der Fahndungspannen im Parlament wird zeigen, ob die Regierung politisch überlebt. Aber man sollte vorsichtig sein mit schnellen Urteilen. Die lange Geschichte von Terrorbewegungen in Europa – Abu Nidal in Österreich, RAF in Deutschland, IRA in Irland, GIA in Frankreich und so weiter – zeigt: Kein Staat hat Fanatiker je ruck, zuck aus der Welt geschafft. Was Belgien und alle EU-Staaten rasch in Angriff nehmen müssen, ist die Verbesserung ihrer Polizei- und Sicherheitsstrukturen. Es braucht vielfach vernetzte Zusammenarbeit, im Format der EU-Verträge wie durch mehr zwischenstaatliche Vernetzung.

Das muss man in Ruhe angehen, ohne Illusionen. Die Nationalstaaten können allein mit dem IS-Terror nicht fertigwerden, aber auch die EU als "Zentralbehörde" nicht. Die Realität der Sicherheitsstrukturen gibt das nicht her. Deshalb ist seit den Anschlägen in Paris 2015 so wenig geschehen. Wir werden Gelassenheit brauchen. (Thomas Mayer, 28.3.2016)

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