Doskozil geht mit Wunschliste in Budgetverhandlungen

24. März 2016, 08:33
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Verteidigungsminister will gepanzerte Fahrzeuge und Hubschrauberflotte aufstocken

Wien – Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) will demnächst mit dem Finanzminister um mehr Geld verhandeln – und geht mit einem "Sicherheitspaket" in die Gespräche mit Hans Jörg Schelling (ÖVP). Das berichtete das Ö1-"Morgenjournal" am Donnerstag. Den Sparkurs seines Vorgängers Gerald Klug hatte Doskozil ja bereits für beendet erklärt und das Ziel vorgegeben, die Einsatztruppen des Heeres fast zu verdreifachen.

Auf Doskozils Wunschliste stehen nun laut "Morgenjournal" außerdem mehr gepanzerte Fahrzeuge, Aufstockung der "Black Hawk"-Hubschrauberflotte, mehr ABC-Abwehr, Nachtsichtgeräte, Schutzwesten und Kampfhelme sowie zusätzliche Drohnen und Geräte zur Drohnenabwehr. Der Sparkurs der letzten Jahre habe zu "Fähigkeitsdefiziten" für das Heer geführt, so Doskozil.

"Wir hatten in den letzten Jahren mehrere 'Strukturpakete', die eigentlich Sparpakete waren", bekräftigte der Verteidigungsminister am Donnerstag seine Absicht, in seinem neuen Verantwortungsbereich die Sparwelle der letzten Jahre zu beenden und für das Bundesheer im Gegenteil mehr Finanzmittel auszuverhandeln.

Noch keine konkreten Zahlen

"Wir sind mittlerweile in Bereichen, wo es fahrlässig ist, das Bundesheer in die erste Reihe zu stellen, wenn es um die Sicherheit der Bevölkerung geht", sagte Doskozil vor österreichischen Journalisten in Sarajevo, wo er an der Kommandoübergbergabe der EU-Mission für Bosnien teilnahm.

Doskozil will aber nicht nur mehr Geld für sein Ressort. Auch im Lichte der jüngsten Terroranschläge in Europa gelte es, die zentralen Bereiche des Heeres zu "verschlanken" und dafür in die Truppe und ihre Ausrüstung zu investieren, ergänzte Doskozil.

In Zahlen wollte der Minister seine Wünsche für das Heer noch nicht ausdrücken. Es wäre "unseriös", Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) solche Zahlen noch vor Beginn der Budgetverhandlungen über die Medien auszurichten, sagte Doskozil. (APA, red, 24.3.2016)

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