4.600 Anfragen an die Justiz-Ombudsstellen im Jahr 2015

24. März 2016, 07:15
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Ein Drittel suchte Rat und Auskunft, ein Drittel war mit Verfahrensausgang unzufrieden, ein Zehntel mit der Verfahrensdauer

Wien – Rund 4.600 mal haben sich Bürger im Vorjahr an die vier Justiz-Ombudsstellen gewandt. Mehr als ein Drittel von ihnen (37 Prozent) suchte Rat und Auskunft. In 29 Prozent der Fälle waren die Betreffenden mit dem Ausgang eines Verfahrens unzufrieden, in nur zehn Prozent mit der Dauer, zog Justizsprecherin Britta Tichy-Martin in einer Aussendung Bilanz.

Ein Fünftel der Eingaben betraf Fragen außerhalb der Justiz – etwa zur Verwaltungsgerichtsbarkeit. Vier Prozent beschwerten sich über das Verhalten von Mitarbeitern der Gerichte.

Erledigt waren die Anliegen meist binnen einiger weniger Tage. Mehr als die Hälfte wandte sich mündlich, persönlich oder telefonisch an die Ombudsstellen – und 62 Prozent der Eingaben konnten mündlich beantwortet werden.

Eingerichtet wurden die unabhängigen Ombudsstellen im November 2007 bei den vier Oberlandesgerichten, seit 1. Jänner 2012 sind sie gesetzlich verankert. Sie haben sich "als erfolgreiche Anlaufstelle etabliert, die sich kompetent und unbürokratisch um die Anliegen der Bürger kümmert", lobte Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) auch die – durch den Einsatz von Richtern gewährleistete – hohe Qualität der Auskünfte. (APA, 24.3.2016)

  • Die Ombudsstellen sind bei den Oberlandesgerichten – hier jenes in Wien – angesiedelt
    foto: apa/herbert neubauer

    Die Ombudsstellen sind bei den Oberlandesgerichten – hier jenes in Wien – angesiedelt

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