Peking – Chinas Ministerpräsident Li Keqiang sieht überwiegend positive Signale für die Konjunkturentwicklung seines Landes. Die Wirtschaft sei gut ins Jahr 2016 gestartet, sagte Li am Donnerstag auf einer Konferenz auf der südchinesischen Insel Hainan. Die Fundamentaldaten blieben stark, die Beschäftigung sei stabil. Der Binnenkonsum wachse in zweistelligen Raten.

Gleichzeitig räumte er jedoch tiefgreifende Probleme ein, die schmerzhafte Umstrukturierungen notwendig machten. Besonders in den westlichen und zentralen Regionen gebe es noch Spielraum für Entwicklung.

Öffnung

China wisse aber, wie es die Probleme in den Griff bekommen könne, fügte Li hinzu. So setze die Führung auf eine weitere Öffnung, eine steuerliche Entlastung der Unternehmen und Bürokratie-Abbau. Er bekräftigte vorherige Aussagen, die Steuern in diesem Jahr um rund 500 Milliarden Yuan (rund 77 Milliarden Dollar) zu senken und die Umsatzsteuer zu reformieren. China habe zudem nicht die Absicht, seine Landeswährung abzuwerten, um die Exportindustrie zu unterstützen.

Die nach den USA zweitgrößte Volkswirtschaft ist 2015 mit 6,9 Prozent so wenig gewachsen wie seit einem Vierteljahrhundert nicht mehr. Daher steht die kommunistische Führung in Peking unter Druck, der Wirtschaft etwa mit weiteren Konjunkturspritzen über den schwierigen Strukturwandel hinwegzuhelfen. Angepeilt wird ein Umbau der exportlastigen Wirtschaft hin zu mehr Dienstleistung und Konsum. (APA, 24.3.2016)