Oberstes Gericht der USA prüft Patentstreit von Apple und Samsung

22. März 2016, 10:28
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Gericht prüft auf Antrag von Samsung den Teil des ersten Verfahrens in Kalifornien, bei dem es um Design-Patente ging

Der jahrelange Patentstreit zwischen Apple und Samsung wird auch das Oberste Gericht der USA beschäftigen. Es will auf Antrag des südkoreanischen Smartphone-Marktführers den Teil des ersten Verfahrens in Kalifornien prüfen, bei dem es um Design-Patente für iPhone und iPad ging.

Viereckige Form mit abgerundeten Ecken

Apple hatte die viereckige Form der Geräte mit abgerundeten Ecken schützen lassen, Samsung protestiert schon lange dagegen. Die Geschworenen sprachen Apple in dem Prozess mehrere hundert Millionen Dollar Schadenersatz für die Design-Patente zu.

Insgesamt errang Apple in dem Verfahren nach aktuellem Stand gut 900 Mio. Dollar (798,5 Mio. Euro). Samsung bezahlte bereits über 500 Mio. Dollar davon, hofft aber auf eine Rückzahlung bei einem Erfolg vor dem Obersten Gericht. (APA, dpa, 22.3.2016)

  • Die runden Kanten sind wieder Thema.
    foto: reuters/kim hong-ji

    Die runden Kanten sind wieder Thema.

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