Frontex fordert 1.500 Polizisten für Rückführungen

21. März 2016, 17:06
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Österreich meldete bereits vor Wochen 100 Beamte ein

Warschau – Die EU-Grenzschutzagentur Frontex hat 1.500 Polizisten angefordert, die Griechenland bei der Rückführung von Flüchtlingen in die Türkei unterstützen sollen. Wie die Behörde am Montag in Warschau mitteilte, werden außerdem 50 Experten gesucht, die dabei helfen sollen. Mehrere EU-Mitgliedsstaaten hätten bereits zugesagt, ihre Kontingente zu erhöhen, hieß es.

Konkrete Angaben zu den beteiligten Ländern und zusätzlichen Mitarbeitern machte Frontex aber nicht. Derzeit hat Frontex 734 Mitarbeiter in Griechenland im Einsatz, darunter auch auf See und besonders betroffenen Inseln.

Österreich hat bei Frontex bereits im Oktober 100 Beamte eingemeldet, 20 davon sind aktuell in Griechenland im Einsatz, wie Karl-Heinz Grundböck mitteilte. 80 Experten würden also noch zur Verfügung stehen – darunter auch 15 Militärpolizisten, erklärte Stefan Hirsch, Sprecher von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ). Davon sei aber kein Einziger abgerufen worden, so Hirsch. Außerdem sei man bereit, weitere 35 Bundesheer-Angehörige zu entsenden.

"Überbrückungsmission"

"Berührungsängste" mit dem Militär müssten abgebaut werden, forderte Hirsch. Doskozil schlug am Montag eine EU-Mission zur Unterstützung bei der Grenzsicherung bzw. für Rückführungen vor, die als "Überbrückungsmission" dienen solle, bis Frontex vollständig einsatzfähig ist.

Frontex-Direktor Fabrice Leggeri versicherte, seine Behörde werde Griechenland auch weiterhin bei der Grenzsicherung und -patrouille unterstützen. Gleichzeitig betonte er: "Frontex kann nur (Migranten) zurückführen, wenn die griechischen Behörden jeden Einzelfall analysiert und eine Rückkehrentscheidung getroffen haben." Die Rückführung derjenigen Flüchtlinge, die keinen Anspruch auf internationalen Schutz haben, werde "in vollem Einklang mit EU-Recht und internationalem Recht" erfolgen. (APA, 21.3.2016)

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