Burma: Präsident will Priorität für Beilegung ethnischer Konflikte

21. März 2016, 12:52
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Htin Kyaw will gesondertes Ministerium schaffen

Naypyidaw – Burma (Myanmars) neuer Präsident Htin Kyaw will der Beilegung der jahrzehntelangen ethnischen Konflikt im Land Priorität geben. Er werde daher ein eigenes Ministerium für ethnische Angelegenheiten schaffen, sagte Htin Kyaw am Montag in seiner Antrittsrede vor dem Parlament.

In den bergigen Grenzregionen des Landes schwelen noch mehrere Konflikte mit ethnischen Rebellengruppen, auch wenn es vergangenes Jahr gelang, eine Waffenruhe mit etlichen Gruppen zu schließen. Htin Kyaw war in der vergangenen Woche vom Parlament zu neuem Staatsoberhaupt gewählt worden. Er ist damit der erste zivile Präsident des jahrzehntelang vom Militär regierten Landes. Der 69-Jährige ist ein enger Vertrauter der Demokratie-Ikone Aung San Suu Kyi, deren Nationale Liga für Demokratie (NLD) die Parlamentswahl im November mit großer Mehrheit gewann. Suu Kyi durfte selbst nicht bei der Präsidentenwahl antreten, es wird angenommen, dass sie über Htin Kyaw im Hintergrund die Geschicke des Landes leiten wird.

Ethnisch motivierte Unruhen

Allerdings hat die Regierung keine Kontrolle über die Armee. Besonders in den Regionen Kachin im Norden und Shan im Osten dauern die Kämpfe mit ethnischen Rebellengruppen weiter an. Zudem leben in der südwestlichen Grenzregion Rakhine nach einer Reihe ethnisch motivierter Unruhen im Jahr 2012 zehntausende Angehörige der muslimischen Minderheit der Rohingya unter elenden Bedingungen in Lagern.

Die buddhistische Mehrheit in Burma (Myanmar) betrachtet die Rohingya als illegale Einwanderer aus Bangladesch. Suu Kyi äußert sich bisher zurückhaltend zu dem Thema und die NLD stellte keinen einzigen muslimischen Kandidaten auf. Volker Turk vom UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR äußerte am Montag in Bangkok die Hoffnung, dass die neue Regierung sich um eine Lösung der "besonderen Situation" in Rakhine bemühen werde. (APA, 21.3.2016)

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