Obama in Kuba: Hässliche Begleitmusik

Kommentar21. März 2016, 12:38
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In den Besuch des US-Präsidenten mischen sich Misstöne

Sehr geduldig und zielstrebig hat Barack Obama daran gearbeitet, das Verhältnis der USA zu den südlichen Nachbarn zu verbessern. Seinen Besuch in Kuba kann man durchaus als späten Höhepunkt einer sonst außenpolitisch recht durchwachsenen Präsidentschaft werten.

Wie kein anderer US-Präsident seit den 1960er-Jahren, nämlich spätestens seit der durch die CIA unterstützten "Invasion in der Schweinebucht", hat er die Sinnlosigkeit der Blockadepolitik erkannt. Und im Gegensatz zu seinen ebenfalls mit Kuba befassten Vorgängern – von Eisenhower bis Bush junior – hatte Obama das Format, vor der Welt das Scheitern dieser Politik einzugestehen – und dann danach zu handeln, mit dem ihm eigenen Pragmatismus.

Heikler diplomatischer Prozess

Zu neuen Ufern also. Doch bis diese erreicht werden konnten, bedurfte es eines langwierigen und sehr heiklen diplomatischen Prozesses. Dieser wurde mehr als einmal durch Handlungen und Zurufe von außen gefährdet oder zumindest gestört – so auch im aktuellen US-Präsidentschaftswahlkampf, der von vielen als der schmutzigste und niveauloseste aller Zeiten empfunden wird.

Der platte Nationalismus der Marke Trump, Cruz und Co beschränkt sich auf lustvoll gegrölte Fantasien über einen mexikanischen Mauerbau und ewige Feindschaft zum linken Lateinamerika – und damit selbstredend auch zu Kuba. Insofern ist der US-Präsident nicht zu beneiden, in solchen Zeiten seine Nation im Ausland repräsentieren zu müssen. Mit solch hässlicher Begleitmusik wird der Neuanfang mit Kuba nur noch schwieriger als er schon ist.

Schatten über Besuchsprogramm

Doch auch Havanna steuert seine eigenen Misstöne bei dieser Visite bei. Dass Obama nicht von Staatschef Raúl Castro, sondern "nur" von Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla begrüßt wurde, kann man mit einigem guten Willen – und den legte das Weiße Haus offenbar an den Tag – als Probleme mit Castros Terminkalender begründen.

Viel schwerer wiegt aber die (vorübergehende) Festnahme von Oppositionellen und Dissidenten am Sonntag, nur wenige Stunden vor der Ankunft Obamas auf Kuba. Unter den Festgenommenen befand sich auch Berta Soler, die Vorsitzende der "Damen in Weiß", die 2005 mit dem Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments ausgezeichnet wurde.

Bewusster Affront

Ihre Verhaftung ist wohl kaum etwas anderes als ein bewusst inszenierter Affront, immerhin ist Soler zu einem persönlichen Treffen Obamas mit Vertretern der kubanischen Zivilgesellschaft eingeladen.

Auch wenn dieser Termin bis zuletzt noch in der Schwebe war, kann die Festnahme als Antwort darauf interpretiert werden, dass Obama im Gegensatz zu praktisch allen anderen Staatsoberhäuptern bisher nicht mit Altpräsident und Revolutionsführer Fidel Castro zusammentreffen will – und schon gar nicht soll es ein gemeinsames Foto geben.

So weit ist die Normalisierung zwischen Washington und Havanna dann doch noch nicht gediehen. (Gianluca Wallisch, 21.3.2016)

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