Neos in Oberösterreich: Blaue Zuckerln, pinker Ärger

Blog21. März 2016, 10:58
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Landespartei untersagte Linzer Gemeinderat FPÖ-Aufsichtsratssitze

Linz – Die politische Welt ist bei den oberösterreichischen Neos nicht mehr ganz so rosarot: Zwischen dem Linzer Neos-Gemeinderat Lorenz Potocnik und der pinken Landesspitze rund um Judith Raab fliegen schon seit geraumer Zeit die Hackln tief. Bereits im Landtagswahlkampf im September des Vorjahres wurden erste zwischenmenschliche Probleme sichtbar. So soll Potocnik im Wahlkampf zu eigenmächtig agiert und sich zu wenig an die Landeswahlkampflinie gehalten haben. Von Erfolg gekrönt war am Wahlabend aber letztlich der Weg Potocniks, der – im Gegensatz zu Raab auf Landesebene – den Neos-Einzug in den Linzer Gemeinderat schaffte.

Bundesanfrage

Seit dem Einzug sind die Neos im Stadtparlament mit drei Sitzen in heiklen Fällen das Zünglein an der Waage. Rot, Grün und die Kommunisten schaffen ebenso wie ÖVP und FPÖ keine Mehrheit alleine. Dementsprechend umgarnt man eben die Neos. Was sich zuletzt in einem durchaus ungewöhnlichen Angebot zeigte: Der Linzer FPÖ-Chef Detlef Wimmer bot dem Neos-Mann Potocnik drei blaue Aufsichtsratssitze in städtischen Betrieben (Tabakfabrik, der Immobilienverwaltung ILG und der Initiative Creative Region) an. Potocnik zeigte als Architekt und Stadtplaner umgehend Interesse, griff aber vorab noch zum pinken Telefon. Nicht aber, um Landessprecherin Judith Raab zu kontaktieren, sondern vielmehr Bundesgeschäftsführer Feri Thierry. Dieser verwies den Gemeinderat aber zurück auf die Landesebene.

Landesantwort

Und dort hatte man wenig Freude mit den blauen Ambitionen und untersagte Potocnik die Aufsichtsratsfunktionen. Was nicht zur Besserung der ohnehin angespannten Stimmung beitrug. Vor allem sieht Potocnik eine persönlich motivierte Absage: "Laut Neos-Statuten wären die Funktionen kein Problem. Letztlich geht es aber darum, dass Judith Raab auf Landesebene nichts mehr zu sagen hat, und sich daher kommunal einmischt."

Doch die Botschaft aus Linz könnte deutlicher nicht sein: "Ich vertraue Judith Raab nicht und glaube nicht, dass wir mit ihr je in Oberösterreich Erfolg haben werden. Sie soll mich in Ruhe arbeiten lassen und mich nicht länger traktieren." (Markus Rohrhofer, 21.3.2016)

  • Neos-Landeschefin Judith Raab hat Ärger im Linzer Rathaus.
    werner dedl

    Neos-Landeschefin Judith Raab hat Ärger im Linzer Rathaus.

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