Wird Europas Zentrum standhalten?

Kommentar der anderen18. März 2016, 17:59
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Angela Merkels Bemühungen, ihr Land und ihren Kontinent zu stabilisieren, hängen an gefährlichen Bedrohungen aus der Türkei und Russland. Das ist in der Umgebung der deutschen Kanzlerin schmerzlich bewusst

Warum bist du nach Deutschland gegangen und nicht nach Italien?" Das fragte ich Jawad, einen schlanken, helläugigen Burschen aus Afghanistan, der vor seiner Sechs-Quadratmeter-Zeltkoje in einer Ostberliner Flüchtlingsnotunterkunft stand. Noch vor sechs Monaten sprach er kein einziges Wort Deutsch, aber nun antwortete er, ohne zu zögern: "Italien hat kein Geld!" Kurz und auf dem Punkt. Eine Million Jawads in einem Jahr haben das reiche und bürgerlich-liberale Deutschland dermaßen aufgemischt, dass eine fremdenfeindliche Anti-Einwanderungs-Partei kürzlich beinahe ein Viertel der Stimmen in einem ostdeutschen Bundesland gewonnen hat. Rund um die Welt fragen sich die Menschen: Wird Europas Zentrum standhalten?

Politisch und ökonomisch ist Deutschland das Zentrum Europas. Die große Koalition aus Mitte-rechts-Christdemokraten und Mitte-links-Sozialdemokraten ist das Zentrum Deutschlands. Und Angela Merkel ist das Zentrum dieser zentristischen Regierung. Tatsächlich also ist Merkel das Zentrum Europas.

Angesichts eines schlechten Ergebnisses für ihre CDU bei den Wahlen in drei deutschen Bundesländern bleibt sie äußerlich ungerührt und steht zu ihrer ausdrücklichen EU-Türkei-Strategie, die dem EU-Gipfel am Freitag vorgelegt wurde. Ist das jene geduldige, pragmatische Beharrlichkeit, die ihr so viel Vertrauen beschert hat? Oder es vielmehr jene Hybris, die wie ein Naturgesetz einsetzt, wenn ein Politiker mehr als zehn Jahre lang an der Macht ist? (Margaret Thatcher, Helmut Kohl, Recep Tayyip Erdogan – die Liste ist beliebig erweiterbar.)

Vorerst hat das Zentrum der deutschen Politik standgehalten. Aber seine Ränder werden angeknabbert wie ein indisches Fladenbrot. Der Koalitionspartner, die Sozialdemokraten, hat ebenfalls schlechte Wahlergebnisse erzielt, die Grünen dagegen haben im großen und prosperierenden Bundesland Baden-Württemberg gewonnen. Sechs Parteien müssen ernst genommen werden – oder sieben, wenn man die bayerische Christlich-Soziale Union (CSU), die sich als ausgesprochene Kritikerin des Flüchtlingskurses der Kanzlerin hervorgetan hat, separat zählt. Der Journalist Stefan Kornelius meint, dass sich die Grundachse der deutschen Politik von "Links/Rechts" auf "Zentrum/Ränder" verlagern könnte. Mainstream-Politiker beziehen sich dementsprechend auf "die demokratischen Parteien", um sich selber von der äußerst linken Die Linke und nun von der Anti-Einwanderungs- und Anti-Euro-Partei Alternative für Deutschland (AfD) abzugrenzen.

Der Wahlerfolg der AfD hat rund um die Welt Schlagzeilen gemacht. Manche von deren Kandidaten haben horrende Dinge von sich gegeben. Einer, Michael Ahlborn im ostdeutschen Bundesland Sachsen-Anhalt, nannte die Türken ein "Drecksvolk". Günter Lenhardt, ein Unteroffizier der Reser-ve und AfD-Kandidat in Baden-Württemberg, sagte: "Für einen Flüchtling macht es mit Sicherheit keinerlei Unterschied, an welcher Grenze – der griechischen oder der deutschen – er stirbt." Diese Kommentare, die sich an die Rhetorik der extrem rechten, fremdenfeindlichen Pegida anlehnen, allerdings können uns blind machen für die tatsächlichen Herausforderungen. Jeder, mit dem ich während einer intensiven Woche in Berlin gesprochen habe, stimmte darin überein, dass ein herausragendes Merkmal der AfD deren Unterstützung in der gebildeten Mittelschicht ist: Professoren, Ärzte, Unternehmer, Rechtsanwälte – Menschen, die exakt wissen, wann sie "Herr Doktor" sagen müssen, und die oft selbst "Herr Doktor" oder gar "Herr Professor" sind.

Zwei Herausforderungen

Um dieser Radikalisierung und Fragmentierung des Zentrums – und des Zentrums des Zentrums, auch bekannt als Angela Merkel – entgegenzutreten, muss das Zentrum zwei herausfordernde Dinge tun: Es muss den Menschen, die dies anzweifeln, zeigen, dass Deutschland erfolgreich mehr als eine Million Neuankömmlinge mit sehr unterschiedlichen kulturellen Grundierungen integrieren kann. Und es muss, zweitens, auch den Zufluss neuer Flüchtlinge eindämmen. Ersteres wird bei einem Besuch in einem Flüchtlingszentrum klar, wo die außergewöhnliche Anstrengung einer zivilisierten öffentlichen Gastfreundschaft zu sehen ist, die dieses Land unternimmt (sechs Quadratmeter für jeden, Essen, Kleidung, medizinische Versorgung, Schulunterricht und eine kleine Summe Geldes, die auf ein Bankkonto eingezahlt wird). Genauso aber ist zu sehen, wie die Flüchtlingszahlen die staatlichen Kapazitäten und die Geduld der Öffentlichkeit bis zur Grenze ausreizen.

Den Zufluss einzudämmen, wenn alles nach Merkels Plan läuft, das bedeutet allerdings, dass eine alarmierende Abhängigkeit von zwei erratischen und undemokratischen Herrschern entsteht, Erdogan und Wladimir Putin – dem Sultan und dem Zar. Um Deutschlands fundamentale ethische und humane Offenheit gegenüber echten Flüchtlingen aufrechtzuerhalten, hat Merkel einen Vorschlag unterstützt, der sowohl ethisch als auch rechtlich problematisch ist: Flüchtlinge in griechischen Lagern aufzuhalten und dann einen Kopf-pro-Kopf-Austausch mit syrischen Flüchtlingen in der Türkei durchführen. Das bedeutet, den Sultan zu umarmen, auch wenn er die Pressefreiheit mit Füßen tritt und gegen andere Menschenrechte und europäischen Standards verstößt.

Darüber hinaus bedeutet es, von Russland abhängig zu sein, wenn es um die Aufrechterhaltung der gefährdeten Waffenruhe in Syrien geht. In der Umgebung der Kanzlerin ist es schmerzhaft klar, dass deren gesamte Politik an den Bedrohungen aus der Türkei und Russland hängt. Das Wort Überrealpolitik wurde benutzt, um diese Sitation zu beschreiben, allerdings muss man sich fragen, wie realistisch diese Politik tatsächlich ist? Und das noch bevor man über die Wahrscheinlichkeit nachzudenken beginnt, wie viel mehr Flüchtlinge die lebensgefährliche Überfahrt von Libyen nach Italien oder über andere Routen aufnehmen werden.

Die Flüchtlingskrise dominiert derzeit die deutsche Politik, ist aber nur eine der Krisen, die Europas zentrale Macht bedrohen. Dazu kommen die Eurokrise, der bewaffnete Konflikt in der Ukraine und die große Korruption dort, eine nationalkonservative Regierung im Nachbarland Polen, Marine le Pen in Frankreich und, ja, die Bedrohung durch einen Brexit. Die Deutschen wollen wirklich nicht, dass Großbritannien aus der Union ausscheidet, aber das ist nicht ganz oben auf ihrer Agenda. Wenn wir Briten für einen Austritt stimmen, werden sie uns keinen besseren Deal anbieten, sondern sich Frankreich zuwenden, um einen starken europäischen Kern zu bilden. Wenn die selbsterklärte Inselnation dem Rest Europas nicht hilft, dann darf sie auch keine Hilfe erwarten. Denn die Deutschen haben wichtige Arbeit zu erledigen: Sie müssen ihr Land stabilisieren und den Kontinent gleich dazu. (Timothy Garton Ash, 18.3.2016)

Timothy Garton Ash ist Professor of European Studies an der Oxford University und Senior Fellow an der Hoover Institution, Stanford University.

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