Krems: Fünf Schuldsprüche in Verbotsgesetz-Prozess

16. März 2016, 21:01
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Bedingte und teilbedingte Strafen zwischen fünf und 22 Monaten, Diversion für einen der sechs Beschuldigten

Krems – Fünf der sechs Angeklagten sind in einem Prozess um Wiederbetätigung am Landesgericht Krems am Mittwochabend zu bedingten bzw. teilbedingten Haftstrafen von fünf bis 22 Monaten verurteilt worden. Der Erstangeklagte erhielt 22 Monate, davon 15 bedingt. Der Staatsanwalt gab keine Erklärung ab, das Urteil ist nicht rechtskräftig. Der 24-jährige Zweitangeklagte kam mit einer Diversion davon.

Verurteilt wurden die fünf Männer nach Paragraf 3g des Verbotsgesetzes. Für den 27-Jährigen setzte es 18 Monate Haft, davon 14 Monate bedingt, der 38-Jährige erhielt 16 Monate, davon 13 bedingt. Der 32-jährige Angeklagte wurde zu fünf Monaten bedingter Freiheitsstrafe sowie zu einer unbedingten Zahlung von 480 Euro verurteilt. Der 24-jährige Sechstangeklagte, der zum Tatzeitpunkt ein junger Erwachsener war, erhielt eine bedingte Freiheitsstrafe von sechs Monaten.

Als mildernd wurden die Geständnisse aller Angeklagten, das lange Zurückliegen der Taten – unter anderem die Verwendung des Hitlergrußes – und die lange Verfahrensdauer gewertet. Erschwerend wirkte sich hingegen das Zusammentreffen von mehreren Verbrechen aus. (APA, 16.3.2016)

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