Rechtsextreme "Weisse Wölfe" in Deutschland verboten

16. März 2016, 14:12
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Durchsuchungen in zehn Bundesländern

Berlin – Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere hat am Mittwoch den rechtsextremistischen Verein "Weisse Wölfe Terrorcrew" (WWT) verboten. Zugleich fanden in zehn Bundesländern Durchsuchungen gegen führende Mitglieder des Vereins statt. 15 Objekte und 16 Personen seien betroffen gewesen, mehrere Gegenstände beschlagnahmt worden, teilte das Ministerium in Berlin mit.

"Die WWT agiert offen und aggressiv gegen unseren Staat und unsere Gesellschaft, gegen Migranten und Andersdenkende", sagte de Maiziere in Berlin. Sie verbreite fremdenfeindliche und menschenverachtende Ideologie, trage rechtsextremistische Hetze auf die Straße und schrecke nicht vor Gewalttaten zurück. Solche rechtsextremistischen Gruppierungen hätten in Deutschland keinen Platz, sagte der CDU-Politiker. Gruppierungen, die Angst und Schrecken gerade unter den Menschen verbreiteten, die hier Schutz und Asyl suchten, müsse "mit den Mittel der wehrhaften Demokratie" entgegengetreten werden. Grundlage für das Verbot biete das Vereinsgesetz.

Ermittlungen bereits 2009

Bereits 2009 hat die Polizei in mehreren deutschen Bundesländern Wohnungen von Mitgliedern der "Weisse Wölfe Terrorcrew" durchsucht. Den damals 23 Verdächtigen wurden unter anderem Verstöße gegen das Uniformverbot vorgeworfen. Bei den Durchsuchungen von 13 Objekten in Hamburg, Niedersachsen, Brandenburg, Berlin und Nordrhein-Westfalen wurden unter anderem CDs, Computer und T-Shirts sichergestellt.

Die "Weisse Wölfe Terrorcrew" besteht nach Angaben der Bundesregierung aus Neonazis, die an die Stelle der demokratischen und gesellschaftlichen Ordnung eine "Volksgemeinschaft" und eine Diktatur nach Vorbild des Nationalsozialismus errichten wolle. (Reuters, APA, 16.3.2016)

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