Chinas Volkskongress billigt neuen Fünfjahresplan

16. März 2016, 07:20
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2.778 Pro- und 53 Gegestimmen zu dem Entwicklungsplan

Peking – Der chinesische Volkskongress hat zum Abschluss seiner Jahrestagung in Peking den neuen Fünfjahresplan verabschiedet. Von den knapp 2.900 Delegierten in der Großen Halle des Volkes stimmten am Mittwoch 2.778 für den Entwicklungsplan und 53 dagegen. 25 Abgeordnete enthielten sich. Das Votum war ähnlich wie bei der Annahme des letzten Planes 2011.

Trotz der schwächeren Konjunktur der zweitgrößten Volkswirtschaft sieht der erste Fünf-Jahres-Plan des neuen Parteichefs Xi Jinping ein Wirtschaftswachstum von jährlich 6,5 Prozent "oder mehr" bis 2020 vor, was Experten für sehr ehrgeizig halten. Der Plan bekräftigt auch das Ziel einer Verdoppelung der Einkommen und der Wirtschaftsleistung bis 2020 gegenüber 2010.

Zum Abschluss der zwölftägigen Plenarsitzung herrschte wie schon beim Auftakt schwerer Smog in Peking. Die Messstationen in der Hauptstadt zeigten "sehr ungesunde" Werte des gefährlichen Feinstaubs, die das Zehnfache des empfohlenen Grenzwertes der Weltgesundheitsorganisation (WHO) erreichten.

Die Abgeordneten billigten auch den Rechenschaftsbericht von Premier Li Keqiang, der für dieses Jahr ein Wachstumsziel von 6,5 bis 7 Prozent vorgibt. 2814 Abgeordnete stimmten für den Bericht. Mit 27 Nein-Stimmen und 16 Enthaltungen war der Widerstand etwas größer als im Vorjahr. Chinas Volkskongress hat noch nie eine Vorlage abgelehnt. Unmut zeigt sich nur in den begrenzten Nein-Stimmen und Enthaltungen. (APA, 16.3.2016)

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