Lopatka: "Es gibt so etwas wie vorauseilenden Gehorsam"

Interview16. März 2016, 08:00
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Nach der Einladung des Kanzlers zu "Im Zentrum" wettert die ÖVP weiter gegen den ORF. Unter der Regie von Klubobmann Reinhold Lopatka sollen die Parteien nun den ORF-Auftrag neu diskutieren

STANDARD: Das Faymann-Interview ist Anlass für eine Enquete in Parlament. Zu viel "Bestellfernsehen" im ORF, wie Sie sagen?

Lopatka: Wir haben uns schon vorher damit beschäftigt, aber das Interview hat das beschleunigt, das stimmt.

STANDARD: Wollen Sie im ORF weniger "rote Gfrieser" sehen, um mit Andreas Khol zu sprechen?

Lopatka: Nein, mein Blick richtet sich nach vorn und nicht zurück.

STANDARD: ORF-Chef Alexander Wrabetz verteidigte das Kanzlerinterview gegenüber Stiftungsräten. Die Initiative sei von der Redaktion ausgegangen und wurde nicht von der SPÖ-Zentrale diktiert. Glauben Sie ihm nicht?

Lopatka: Das ist keine Glaubensfrage. Fakt ist, dass das die Parlamentsparteien anders gesehen haben als Herr Wrabetz. Die Stiftungsräte haben das mit ihren Anfragen klar bewertet. Es gibt auch so etwas wie vorauseilenden Gehorsam.

STANDARD: Mit den Stimmen der ÖVP-nahen Stiftungsräte kann Wrabetz bei der ORF-Wahl am 9. August wohl nicht rechnen?

Lopatka: Damit beschäftige ich mich nicht, sondern grundsätzlich mit der Frage, was öffentlich-rechtlicher Rundfunk leisten soll. Medienvielfalt ist in Österreich ohnehin nicht sehr ausgeprägt. Diese soll gestärkt werden.

STANDARD: Was ist das Thema?

Lopatka: Seit der letzten Enquete 2009 haben wir zwei neue Parteien im Parlament. Wir möchten uns mit einer für die Demokratie entscheidenden Frage beschäftigen: mit der Medienvielfalt und der Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Der ORF hat sich seit 2009 in zweifacher Hinsicht entwickelt: Die Einnahmen sind gestiegen, der Marktanteil ist gesunken und das, was öffentlich-rechtlicher Auftrag ist, wurde vom ORF eingeschränkt. Wenn ich zum Beispiel an die Parlamentsberichterstattung denke. Hier wollen wir die Positionen der einzelnen Parteien ausleuchten.

STANDARD: Sie könnten den ORF aus den Zwängen der Parteien holen und den Stiftungsrat entpolitisieren?

Lopatka: Inhaltlich werde ich das mit meinen Kollegen besprechen.

STANDARD: Außenminister Sebastian Kurz ist zu Gast im ORF-"Österreich-Report", aber kein Vertreter der SPÖ. Haben Sie sich beim ORF schon über mangelnde Objektivität beschwert?

Lopatka: Sie verwechseln etwas. Es gibt einen Studiogast, und es gibt ein Diskussionsformat. Im STANDARD habe ich richtigerweise gelesen, dass dieses Format – Faymann mit Moderatorin – ein Tiefpunkt der Diskussionskultur im ORF ist (Anm.: im TV-Tagebuch).

STANDARD: Im Jahr 2015 stellten ÖVP-Minister aber die meiste Redezeit in den wichtigsten ORF-Nachrichtensendungen.

Lopatka: Weil unsere Minister auch die aktivsten sind und jene, die am meisten gefordert sind. Seit etwa Gerald Klug Verkehrsminister ist, ist er untergetaucht. Worüber soll die ZiB berichten, wenn jemand nichts macht?

STANDARD: Vizekanzler Mitterlehner hat Twitter-Regelungen für ORF-Journalisten ins Spiel gebracht. Was halten Sie davon?

Lopatka: Das möchte ich bei der Enquete diskutieren. Etwa anhand von Beispielen wie der BBC und anderen renommierten Anstalten, bei denen es solche Regelungen gibt. (Oliver Mark, 16.3.2016)

  • Lopatka: Rolle und Auftrag des ORF neu definieren.
    foto: apa/roland schlager

    Lopatka: Rolle und Auftrag des ORF neu definieren.

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