Der Merkel-Faktor

Kolumne14. März 2016, 17:14
120 Postings

Viele Beobachter und erst recht die Wähler stehen heute vor Merkel wie vor einem Rätsel

Am Sonntag, als die deutschen Wähler bei den drei Landtagswahlen zu den Urnen gingen, um die in Berlin regierenden zwei Großparteien abzustrafen und durch die massive Zuwendung zu der rechtsextremen, ausländerfeindlichen AfD der Flüchtlingspolitik Angela Merkels einen Denkzettel zu erteilen, spendete Kardinal Christoph Schönborn ihr in der ORF-Pressestunde besonderes Lob: "Ich freue mich, dass ihr die deutschen Bischöfe die Stange halten, Merkel ist eine sehr mutige, kluge Frau. Sie hat mit einem tiefen Gespür für Menschlichkeit gehandelt. Und sie ist die Person, die am stärksten, am deutlichsten in Europa sagt, wir müssen das Problem gemeinsam schultern."

Diese unverzichtbaren Charakterzüge der erfolgreichsten deutschen Politikerin traten in der wohl letzten politischen Etappe ihrer ungewöhnlichen Karriere zutage und wurden auch von einer der klügsten deutschen Persönlichkeiten, dem früheren sächsischen Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf, gewürdigt. Merkel habe die Zeitenwende erkannt, und vor allem habe sie Mut. Für sie sei der Besitz von Macht eine Bedingung politischer Führung. Aber kein Lebensziel. Der als Wahlsieger gefeierte grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann sieht in ihr "einen unglaublichen Stabilitätsfaktor in Europa mit großer Weltsicht".

Viele Beobachter und erst recht die Wähler stehen heute vor Merkel wie vor einem Rätsel, fasziniert von ihrer Persönlichkeit und verwirrt von ihren Widersprüchen. Auch bei diesem Superwahlsonntag sah man einerseits die politische und psychologische Folgewirkung ihrer Europapolitik bei den Verlusten der CDU, andererseits aber auch die Erfolge amtierender Ministerpräsidenten in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, die trotz jeweils anderer Farbe – dort Grün, hier Rot – die außenpolitische Linie der Regierung im Bund mittragen.

Nach dieser Wahlrunde könnte jedenfalls nicht (oder noch nicht) Angela Merkel, sondern der SPD-Chef Sigmar Gabriel das Thema einer Studie über das Scheitern in der Politik sein. Seine Chance, von der SPD als Kanzlerkandidat aufgestellt zu werden, scheint gleich null zu sein. Ob der besorgniserregende Aufstieg der rechtsextremen AfD ausschließlich der Öffnungspolitik der Kanzlerin zuzuschreiben ist oder doch auch von den sozialen Spannungen und dem Niedergang der Sozialdemokraten in Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg mitgeprägt wurde, werden erst die vertieften Wählerstromanalysen zeigen. Jedenfalls ist Merkel handlungsfähig geblieben. Hannah Arendts Feststellung über die Griechen passt auf die deutsche Kanzlerin: "Dass der Humane nicht schwärmerisch auftritt, sondern nüchtern und kühl, dass die Menschlichkeit sich nicht in Brüderlichkeit erweist, sondern in der Freundschaft, dass die Freundschaft nicht intim persönlich ist, sondern politische Ansprüche stellt und auf die Welt bezogen bleibt."

Merkel hat bisher den Mut zur Unpopularität gezeigt. Eine Führungspersönlichkeit, die jedoch nur so lange die Widersprüche ihrer Position aufheben kann, als sie sich durch Wunder und Erfolge "bewährt". Der Beweis für den Erfolg ihrer europäischen Option steht allerdings noch aus. (Paul Lendvai, 14.3.2016)

Share if you care.