Krankenhaus Oberwart: ÖVP will Rechnungshof einschalten

14. März 2016, 13:12
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Die SPÖ versenke mit dem Krankenhaus-Projekt "zahlreiche Millionen Euro", so der Vorwurf

Eisenstadt – Die ÖVP Burgenland will im Zusammenhang mit dem Neubau des Krankenhauses Oberwart den Landes-Rechnungshof einschalten. Sowohl die Sanierung des Altbaus als auch die Planung des Neubaus sollten geprüft werden, erklärte Rechnungshofausschuss-Obmann Christoph Wolf (ÖVP) am Montag in Eisenstadt. Die SPÖ versenke mit dem Krankenhaus-Projekt "zahlreiche Millionen Euro", so der Vorwurf der ÖVP.

2014 sei der Neubau des Krankenhauses beschlossen worden. "Die Sanierung des Altbaus hat mehrere Millionen Euro gekostet. Die Planung für die Generalsanierung hat unnötigerweise mehr als zehn Millionen Euro gekostet", stellte ÖVP-Klubobmann Christian Sagartz fest. Der Neubau werde mit 158 Millionen Euro kalkuliert. Es gebe immer noch keinen Generalplaner.

"Planungsdesaster"

"Trotz horrender Kosten in Millionenhöhe sind konkrete Informationen über Baubeginn, Fertigstellung und andere Eckdaten des Projekts nicht verfügbar", so Sagartz. Er erwarte sich nun "eine rasche Umsetzung". Der ÖVP-Klubobmann ortete ein "Planungsdesaster": Erst sei von 80 Millionen Euro Kosten die Rede gewesen, dann von knapp über 100 Millionen. Nun werde bereits von mehr als 150 Millionen Euro gesprochen.

Wolf verlangte die Vorlage eines detaillierten Berichts mit einer Kostenaufstellung an den Landtag. Von Oberwarts Bürgermeister Georg Rosner (ÖVP) kam Kritik, dass es "keine durchdachte Verkehrsstrategie" am Areal des Spitals gebe. Die Verkehrsanbindung für das neue Krankenhaus sei nicht geregelt, obwohl die Umfahrung B63a in unmittelbarer Nähe des neuen Standortes liege. Die umliegenden Straßen seien bereits jetzt schwer belastet und für ein dermaßen hohes Verkehrsaufkommen nicht geeignet, argumentierte Rosner.

SPÖ: Einstimmig beschlossen

SPÖ und Freiheitliche haben am Montag die Kritik der zurückgewiesen. Alle Grundlagen für das wichtige Projekt seien noch in der vergangenen Legislaturperiode durch einstimmige Regierungsbeschlüsse mit der ÖVP gelegt worden, erklärte SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich in einer Aussendung. Ähnlich argumentierte der Koalitionspartner FPÖ.

"Wenn sich die ÖVP an diese Beschlüsse nicht mehr erinnern kann, ist das bezeichnend genug", stellte Hergovich fest, der der Volkspartei vorwarf, "mit schlechtem Stil und schlechtem Gedächtnis" zu agieren. "Verwundert" über die Vorwürfe der ÖVP zeigte sich FPÖ-Gesundheitssprecher Markus Wiesler. Gesundheitslandesrat Norbert Darabos (SPÖ) werde das Projekt "gut managen", meinte Wiesler in einer Aussendung: "Er steht in der Pflicht – und er wird liefern." (APA, 14.3.2016)

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