EU bereitet raschere Auswahl von Flüchtlingen vor

13. März 2016, 11:28
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Das UNHCR ist laut einem Medienbericht zu langsam und soll übergangen werden

Berlin/Ankara/Genf – Die Mitgliedsstaaten der EU arbeiten laut einem Bericht der deutschen Zeitung "Welt am Sonntag" an einem beschleunigten Auswahlverfahren, um schnell große Flüchtlingskontingente aus der Türkei aufnehmen zu können. Eine Auswahl durch das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR werde nicht in Betracht gezogen, da es zu lange daure, berichtete die Zeitung unter Berufung auf EU-Verhandlungskreise.

Bei einer Auswahl durch das UNHCR könnten pro Jahr höchstens 50.000 geeignete Syrer in der Türkei identifiziert werden, hieß es demnach. Bei dem geplanten beschleunigten Verfahren solle vor allem darauf geachtet werden, dass von den ausgewählten Flüchtlingen keine Gefahr ausgehe. Dabei könnten Ausweise mit Datenbanken abgeglichen werden. Die Rolle der türkischen Behörden bei dem Auswahlprozess solle ebenfalls deutlich gesteigert werden.

Pakt mit Türkei

Die türkische Regierung des islamisch-konservativen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hatte der EU in der Flüchtlingspolitik einen Pakt vorgeschlagen. Dabei verpflichtet sich die Türkei, neu in Griechenland eintreffende Flüchtlinge zurückzunehmen. Dafür soll die EU für jeden von der Türkei zurückgenommenen Syrer einen bereits in der Türkei lebenden syrischen Flüchtling aufnehmen. Im Gegenzug fordert die Türkei eine Beschleunigung der Beitrittsverhandlungen, sechs Milliarden Euro Hilfszahlungen aus Brüssel sowie die rasche Visafreiheit für Türken im Schengen-Raum. Derzeit halten sich in der Türkei etwa 2,7 Millionen Flüchtlinge auf. (APA, 13.3.2016)

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