Brasiliens Regierung droht Koalitionsbruch

12. März 2016, 18:39
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PMDB könnte aus Regierung aussteigen – Korruptionsskandal bringt Verschärfung der politischen Krise

Brasilia – Brasiliens Staatspräsidentin Dilma Rousseff droht der Verlust ihres wichtigsten Koalitionspartners und damit eine Verschärfung der politischen Krise. Vor einem Parteitag der Partido do Movimento Democratico Brasileiro (PMDB) am Samstag in der Hauptstadt Brasilia zeichnete sich eine Mehrheit für einen möglichen Bruch der seit 2003 bestehenden Koalition mit Rousseffs linker Arbeiterpartei ab.

Allerdings sieht der Antrag eine Schonfrist von 30 Tagen vor; je nachdem, wie die Lage sich bis dahin entwickelt hat, soll die Parteiführung um Vizepräsident und Parteichef Michel Temer eine endgültige Entscheidung treffen.

Gespaltene Partei

Die PMDB hat sechs Ministerposten und stellt den Vizepräsidenten. Die Partei ist tief gespalten. Parlamentspräsident Eduardo Cunha, gegen den wegen des Verdachts der Annahme von fünf Millionen US-Dollar Schmiergeld ermittelt wird, ist mit Rousseff verfeindet und blockiert im Kongress wichtige Reformen. Der Gouverneur von Rio de Janeiro, Luiz Fernando Pezao sagte dem Portal "Globo" dagegen: "Ich bin total gegen einen Bruch."

In Rio finden im August die Olympischen Spiele statt. Ein Bruch der Regierung könnte die Lage im von einer tiefen Rezession gebeutelten Land verschärfen.

Nach Korruptionsermittlungen gegen Rousseffs Vorgänger und Förderer Luiz Inacio Lula da Silva sind für Sonntag Massenproteste für eine Amtsenthebung der bis Ende 2018 gewählten früheren Guerillakämpferin geplant. Die Veranstalter rechnen mit mehr Teilnehmern als vor einem Jahr, als über 800.000 Menschen gegen Rousseff auf die Straße gingen. (APA, 12.3.2016)

  • Ein PMDB-Anhänger mit einer Lula-Handpuppe in Häftlingskleidung.
    foto: apa/afp/evaristo

    Ein PMDB-Anhänger mit einer Lula-Handpuppe in Häftlingskleidung.

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