500.000 Menschen in Aleppo und bei Homs hinter Frontlinien

12. März 2016, 13:56
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UN spricht von "äußerst besorgniserregender" Lage – USA: Waffenruhe weitgehend eingehalten

Die Lage in Aleppo und im ländlichen Gebiet rund um Homs in Syrien sei "äußerst besorgniserregend", berichten die ranghöchsten UNO-Vertreter für humanitäre Hilfe. 500.000 Menschen befänden sich dort hinter den Frontlinien. Sie seien daher von Hilfslieferungen abgeschnitten.

Insgesamt gebe es zwar schimmer "schwache Hoffnungsschimmer" in Syrien, da die Waffenruhe mehr Hilfslieferungen zulasse. Der Fortschritt reiche aber nicht aus, heißt es in einer gemeinsamen Aussendung unter anderem des UNO-Nothilfekoordinators Stephen O'Brien, der Leiterin des UN-Welternährungsprogramms (WFP), Ertharin Cousin und des UNO-Flüchtlingshochkommissariats UNHCR.

Seit Jahresbeginn bekamen der Erklärung zufolge sechs Millionen Syrer humanitäre Hilfe regulär und durch Sonderkonvois in belagerte Städte ausgeliefert. "Unannehmbar" sei, dass medizinische Güter Kontrollposten immer noch nicht passieren könnten. Zu hoffen sei, dass der fünfte Jahrestag des Syrien-Konflikts am 15. März der letzte sein werde und dass die am Montag beginnenden Gespräche in Genf "wirklichen Frieden und ein Ende des Leids in Syrien" brächten.

USA: Waffenruhe weitgehend eingehalten

Vor den für Montag anberaumten Syrien-Friedensgesprächen wird die Waffenruhe in dem Bürgerkriegsland nach Einschätzung der US-Regierung weitgehend beachtet. "Nach zwei Wochen wird die Einstellung der Gefechtshandlungen in Syrien weiterhin überwiegend eingehalten", erklärte US-Außenamtssprecher John Kirby am Freitag.

Jedoch gebe es auch immer wieder "Verletzungen" der Feuerpause, etwa durch die syrische Armee. Die unter anderem zwischen den USA und Russland ausgehandelte Waffenruhe in Syrien gilt seit dem 27. Februar.

In wenigen Tagen jährt sich der Beginn des Konflikts in dem Land, in dem nach Schätzungen der Vereinten Nationen bereits mehr als 260.000 Menschen getötet wurden, zum fünften Mal. Am Montag will die UNO im schweizerischen Genf einen neuen Versuch unternehmen, die Konfliktparteien zu Friedensverhandlungen zu bewegen.

USA: Gespräche mit Saudi-Arabien und Russland

Vor den für Montag anberaumten Syrien-Friedensgesprächen ist US-Außenminister John Kerry mit dem saudiarabischen König Salman zusammengetroffen. An der Besprechung am Freitag auf einem Militärstützpunkt in Saudi-Arabien nahmen auch Kronprinz Mohammed bin Najef, Außenminister Adel Al-Jubeir und der als "starker Mann" der Golfmonarchie geltende Verteidigungsminister Mohammed bin Salman teil.

Außer um Syrien ging es bei der Unterredung nach US-Angaben auch um den Jemen, wo die saudiarabische Armee schiitische Rebellen bekämpft. In Syrien gehören die USA und Saudi-Arabien zu den Hauptsponsoren der bewaffneten Gegner der Regierung unter Staatschef Bashar al-Assad.

Zudem werden Vertreter der USA und Russlands über Verstöße gegen die Waffenruhe beraten. Am Samstag seien Treffen im schweizerischen Genf und in der jordanischen Hauptstadt Amman geplant, sagte US-Außenminister John Kerry. Geplant seien "sehr ausführliche" Beratungen über Beschwerden der syrischen Opposition. Er habe deshalb auch um ein erneutes Telefonat mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow gebeten, sagte Kerry.

Deutschland denkt über Flugverbot nach

Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen schließt die Einrichtung einer Flugverbotszone im syrisch-türkischen Grenzgebiet nicht aus. Der jüngsten Ausgabe des Magazins "Der Spiegel" sagte die CDU-Politikerin, "eines Tages kann man über das Modell eines humanitären Korridors hinausdenken".

Dieses "Szenario" setze aber das Einverständnis aller beteiligten Mächte voraus – "von den USA über Russland und Syrien bis zur Türkei". Derzeit gehe es allerdings um die Stabilisierung der "humanitären Korridore", um die Bevölkerung mit Hilfspaketen versorgen zu können.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte Mitte Februar ihre Unterstützung für eine Flugverbotszone in Syrien zum Schutz der Flüchtlinge bekundet. Eine "Schutzzone" für Nordsyrien fordert die türkische Regierung unter Präsident Recep Tayyip Erdogan schon seit längerer Zeit. Offen ist, wie eine solche Zone durchgesetzt werden kann.

Die Türkei ist im Rahmen eines Einsatzes der internationalen Syrien-Koalition zu einer Entsendung von Bodentruppen nach Syrien bereit. Kritiker werfen Ankara vor, mit Hilfe einer Schutzzone vor allem gegen das Autonomiestreben der syrischen Kurden vorgehen zu wollen. (APA, 12.3.2016)

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