Brasiliens Präsidentin: "Stolz", wenn Lula Regierung angehören würde

11. März 2016, 20:59
17 Postings

Rousseff könnte Lula in ihr Regierungskabinett aufnehmen

Brasilia – Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff ist ihrem bedrängten Mentor und Vorgänger im Präsidentenamt, Luiz Inácio Lula da Silva, zu Hilfe gekommen. Am Freitag sagte sie, es würde sie mit "großem Stolz" erfüllen, wenn Lula ihrer Regierung angehören würde.

Sie selbst sehe "keine wirkliche Grundlage" für die Forderung nach ihrem Rücktritt, fügte Rousseff im Hinblick auf das gegen sie laufende Amtsenthebungsverfahren im Parlament hinzu.

Spekulationen um Kabinettsposten

Angesichts eines Antrags auf Anklageerhebung und Untersuchungshaft gegen Lula hatte es Spekulationen gegeben, wonach er einen bedeutenden Kabinettsposten erhalten könne. Das würde ihm ein Verfahren vor einem gewöhnlichen Gericht ersparen, denn in Brasilien kann Regierungsmitgliedern nur vor dem Obersten Gerichtshof der Prozess gemacht werden.

Lula war vor einer Woche im Zusammenhang mit der Korruptionsaffäre um den Ölkonzern Petrobras verhört worden. Dabei ging es um eine Luxuswohnung in der Küstenstadt Guarujá im Bundesstaat Sao Paulo, deren Besitz er den Behörden verschwiegen haben soll. Lula betonte bereits mehrfach, nicht der Eigentümer des fraglichen Objekts zu sein.

Die Staatsanwaltschaft wirft Lula zudem vor, von "zahlreichen Begünstigungen" durch korrupte Firmen profitiert zu haben. Demnach geht es um Zuwendungen in Höhe von umgerechnet 7,3 Millionen Euro. Die ehemalige Ikone der Linken wies eine Verwicklung in den milliardenschweren Korruptionsskandal, in den ranghohe Politiker fast aller Parteien verstrickt sind, stets von sich.

Lula hatte Brasilien in den Jahren 2003 bis 2010 regiert. Im August kündigte er an, in die Politik zurückzukehren, um in der schweren politischen und wirtschaftlichen Krise seiner Nachfolgerin den Rücken zu stärken. Auch gegen Rousseff laufen Ermittlungen. Ihr wird vorgeworfen, ihren Wahlkampf des Jahres 2014 illegal mit Spenden von Zulieferern des Petrobras-Konzerns finanziert zu haben. (APA, 11.3.2016)

  • Dilma Rousseff unterstützt ihren Vorgänger Lula.
    foto: reuters/marcelino

    Dilma Rousseff unterstützt ihren Vorgänger Lula.

Share if you care.