EU normalisiert Beziehungen mit Kuba

11. März 2016, 20:17
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Mogherini in Havanna: "Historischer Schritt"

Havanna – Die Europäische Union hat sich mit dem sozialistischen Kuba auf eine Normalisierung der bilateralen Beziehungen verständigt. Beide Seiten unterzeichneten am Freitag in Kubas Hauptstadt Havanna einen Vertragsentwurf für ein Rahmenabkommen für politischen Dialog und Zusammenarbeit.

Die Einigung nach zweijährigen, teilweise schwierigen Verhandlungen wurde kurz vor einem historischen Besuch von US-Präsident Barack Obama in dem Karibikstaat verkündet.

"Historischer Schritt"

"Das ist ein historischer Schritt in unseren Beziehungen", sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini in Havanna mit Blick auf den diplomatischen Neustart. Das Abkommen muss nun vom EU-Parlament und vom kubanischen Parlament gebilligt werden.

Beide Seiten hoffen, den Vertrag bald offiziell unterzeichnen zu können, hieß es in einer gemeinsamen Stellungnahme. Mit dem Abkommen will die EU ihre Beziehung zu Kuba auf eine neue Grundlage stellen. Das Verhältnis wurde bisher vom "Gemeinsamen Standpunkt" von 1996 geprägt, in dem eine Verbesserung der Menschenrechtslage in dem sozialistischen Karibikstaat verlangt wird. Kuba ist das einzige Land in Lateinamerika, das bisher kein Abkommen über einen politischen Dialog mit der EU geschlossen hat.

Der karibische Inselstaat fährt seit Jahren einen vorsichtigen Öffnungskurs. Neben marktwirtschaftlichen Reformen leitete Kuba Ende 2014 eine historische Wende in ihren Beziehungen zu den USA ein. Beide Länder eröffneten im vergangenen Sommer wieder Botschaften in Washington und Havanna nach einer jahrzehntelangen Eiszeit.

Zwischen dem 20. und 22. März will Obama als zweiter US-Präsident überhaupt Kuba besuchen. Ziel der neuen US-Politik sei es, durch Dialog zu mehr Veränderungen auf Kuba beizutragen, heißt es. Auch die EU will mit der Annäherung Kubas Staatschef Raul Castro (84) zu mehr Reformen bewegen.

Anfang März hatte Bundespräsident Heinz Fischer als erstes österreichisches Staatsoberhaupt in Begleitung einer Wirtschaftsdelegationen Kuba besucht und war mit Präsident Castro zusammengetroffen. Fischewr sagte nach dem Treffen, dass die Annäherung zwischen Havanna und Washington auch positive Auswirkungen für die Europäische Union einschließlich Österreichs haben werde. (APA, 11.3.2016)

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