Anfragen an Wrabetz: Faymann-Interview beschäftigt ORF-Stiftungsräte

11. März 2016, 12:04
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Anfragen von ÖVP-Freundeskreis-Leiter Thomas Zach, Wilfried Embacher, Norbert Steger, Hans Peter Haselsteiner, Günter Leutold – Keine gemeinsame, aber abgestimmte Aktion

Wien – Das geplante Solointerview mit Kanzler Werner Faymann in "Im Zentrum" am Sonntag beschäftigt auch die ORF-Stiftungsräte. Nach STANDARD-Infos gingen mehrere schriftliche Anfragen dazu an ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz. Unter Berufung auf das Aktienrecht hat demnach der ÖVP-Freundeskreis eine schriftliche Anfrage eingebracht, ebenso wie der Grüne Stiftungsrat Wilfried Embacher, Norbert Steger (FPÖ) und Günter Leitold (Team Stronach) . Auch Hans Peter Haselsteiner (Neos) hat eine Anfrage an Wrabetz zum Faymann-Einzelinterview geschickt. Dabei handelt es sich nach STANDARD-Infos um keine gemeinsame aber sehr wohl abgestimmte Aktion.

Von wem ging Initiative aus?

Die Stiftungsräte möchten von Wrabetz wissen, von wem die Initiative zu diesem Einzelinterview mit Bundeskanzler Faymann ausgegangen ist, welche Gründe für die Entscheidung zu Gunsten des Einzelinterviews statt einer Diskussionsrunde bei "Im Zentrum" ausschlaggebend waren, aus welchen Gründen nicht ein ausführliches Interview unmittelbar nach Abschluss des EU-Gipfels geführt wurde und in welcher Form die Abbildung der Meinungsvielfalt hinsichtlich der Ergebnisse des EU-Gipfels gewährleistet werde. Unter Berufung auf ORF- und Aktiengesetz ersuchen die Stiftungsräte den Generaldirektor um schriftliche Beantwortung der Fragen.

Wo bleibt die Meinungsvielfalt?

Wilfried Embacher, von den Grünen entsandter Stiftungsrat, will in seiner Anfrage zum "Zentrum"-Solo des Kanzlers etwa wissen: "In welcher Form wurde und wird die Abbildung der Meinungsvielfalt hinsichtlich der Ergebnisse des EU-Gipfels gewährleistet?"

Im Gespräch mit dem STANDARD verweist Embacher auch auf das "Ultimatum" von ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka zu "Im Zentrum" und die ORF-Kritik von ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner vor laufender Kamera in der "ZiB 2". Embachers Befund: "Offensichtlich nimmt der Druck beider Großparteien auf den ORF vor den anstehenden Wahlen massiv zu."

Frage der Unparteilichkeit

"Abseits des politischen Getöses muss die Frage gestellt werden, ob wir nach Ansicht des Generaldirektors mit diesem Formatbruch bei einer bewährten Diskussionssendung unserem gesetzlichen Auftrag zur Unparteilichkeit und Objektivität bestmöglich gerecht werden", sagt Thomas Zach zum STANDARD. Aktualität und Mangel an passenden anderen Sendungen könnten als Erklärung jedenfalls nicht herangezogen werden.

"Innerhalb des Programmschemas und der darin bestehenden Sendungsformate besteht aber unabhängig davon kein Zweifel, dass ausschließlich die Redaktionen des ORF darüber entscheiden, wer wann zu einem Gespräch gebeten wird", so Zach weiter. Er erwarte jedenfalls eine rasche Antwort von Wrabetz.

Medwenitsch: "Preisgabe der Unabhängigkeit"

Stiftungsrat Franz Medwenitsch, Vorsitzender des Programmausschusses, sieht im Faymann-Einzelinterview "die Preisgabe der Unabhängigkeit und Glaubwürdigkeit des ORF-Programms und außerdem ein Verstoß gegen das Sendeschema", sagt er dem STANDARD. Medwenitsch: "'Im Zentrum' ist ein Talkformat, kein Interviewtermin und auch keine Verkündungsplattform für einzelne Politiker." (red, 11.3.2016)

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