Burma: Htin Kyaw erhält Mehrheit im Unterhaus

11. März 2016, 12:35
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Enger Vertrauter Suu Kyis nahm damit erste Hürde in Richtung Präsidentschaft – Militär nominiert Hardliner Myint Swe

Naypyidaw – In Burma (Myanmar) hat der Vertraute von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, Htin Kyaw, am Freitag die erste parlamentarische Hürde zur Präsidentschaft genommen: Im Unterhaus erhielt der Politiker der Nationalen Liga für Demokratie (NLD) 274 von 317 Stimmen und damit 19 Stimmen von anderen Parteien. Vor der endgültigen Nominierung steht noch eine gemeinsame Abstimmung von Unter- und Oberhaus aus.

Die NLD hatte den Universitätsprofessor Htin Kyaw am Donnerstag als Kandidaten vorgeschlagen. Der 69-Jährige besuchte gemeinsam mit Suu Kyi die Schule und gehört zur Leitung ihrer Stiftung. Suu Kyi selbst kann aus Verfassungsgründen nicht selbst Präsidentin werden, da ihre beiden Söhne Briten sind. Die 70-Jährige will aber "über" dem künftigen Präsidenten stehen und die Politik des Landes lenken.

Militär nominiert Hardliner

Das Militär hat indes für das Amt des Vizepräsidenten einen General nominiert, der wegen der blutigen Niederschlagung eines Aufstandes von Mönchen berüchtigt ist. Alle 166 Militärabgeordneten hätten sich für Myint Swe (64) ausgesprochen, teilte das Informationsministerium am Freitag mit.

Myint Swe, heute Chefminister in der Region Rangun (Yangon), soll 2007 den Befehl für einen Einsatz gegen die Mönche der "Safran"-Revolution gegeben haben. Diese wurde nach der Farbe der Mönchskutten benannt. Bei dem Einsatz kamen mehr als ein Dutzend Menschen ums Leben, unter ihnen auch ein japanischer Fotograf.

Wahlsieg im November

Ihre NLD hatte bei der Parlamentswahl im November fast vier Fünftel der zur Wahl stehenden Sitze gewonnen. Damit kommt die jahrzehntelange Vorherrschaft des Militärs in dem südostasiatischen Land zu ihrem Ende.

Allerdings behält die Armee weiterhin erheblichen Einfluss. Die Abgeordneten der beiden von der NLD dominierten Parlamentskammern wählen schließlich in einer gemeinsamen Abstimmung das neue Staatsoberhaupt, womit alles auf einen Erfolg von Htin Kyaw hinausläuft. (APA, 11.3.2016)

  • Der Universitätsprofessor Htin Kyaw wurde am Donnerstag als Kandidat für die Präsidentschaft vorgeschlagen.
    foto: apa/afp/str

    Der Universitätsprofessor Htin Kyaw wurde am Donnerstag als Kandidat für die Präsidentschaft vorgeschlagen.

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