Stadt Salzburg 2015 mit neuem Schuldentiefststand

10. März 2016, 11:41
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Rechnungsabschluss für das abgelaufene Budgetjahr weist 2,9 Millionen Euro Überschuss auf – Prognose für nächstes Jahr schwierig

Salzburg – Die Stadt Salzburg hat im vergangenen Budgetjahr einen Überschuss von 2,9 Millionen Euro erwirtschaftet, die Schulden sanken auf einen neuen historischen Tiefstand von 125,8 Millionen Euro. Das ist das Ergebnis des am Donnerstag präsentierten Rechnungsabschlusses 2015. Für das kommende Budgetjahr zeigte sich Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) allerdings recht vorsichtig.

"Wir haben auf der Einnahmenseite vorsichtig budgetiert und zugleich darauf geschaut, bei den Ausgaben den stabilen Kurs zu halten", erklärte Schaden das Ergebnis. Positiv hätten sich auch unvorhersehbare "Vorzieheffekte" bei der Steuerreform ausgewirkt. Letztlich standen im Vorjahr Einnahmen im ordentlichen Haushalt in der Höhe von 493,6 Millionen Euro Ausgaben in der Höhe von 490,7 Millionen Euro gegenüber. Der Überschuss fließt für zukünftige Investitionen in die Rücklagen.

Bauvorhaben für Bildung und Senioren

Im Jahr 2010 hatte die Stadt Salzburg noch 189 Millionen Euro Schulden. Heute weise von den Landeshauptstädten nur noch Innsbruck eine niedrigere Pro-Kopf-Quote bei den Verbindlichkeiten aus, betonte Schaden. Positiv haben sich auch die Rücklagen der Stadt entwickelt: 115 Millionen Euro sind zweckgebunden für Großvorhaben wie die Erneuerung der Senioren-Wohnhäuser, den Bildungscampus Gnigl oder den Neubau des Paracelsusbades angespart, weitere 15 Millionen Euro dienen als Reserve für unvorhergesehene Ausgaben.

Der Polster für Investitionen stamme großteils aus Eigenmitteln wie zweckgebundenen Rücklagen und Zuschüssen aus dem ordentlichen Haushalt. 2015 mussten nur 13,7 Millionen Euro über neue Darlehen aufgebracht werden. Im Vorjahr wurden im außerordentlichen Haushalt 34,8 Millionen Euro in die kommunale Infrastruktur investiert.

Mehrkosten durch Flüchtlingseinsatz

Auch Magistratsdirektor Martin Floss sprach von einem guten und soliden Kurs. "Die Personalausgaben sind seit Jahren bei rund 30 Prozent des ordentlichen Haushalts konstant. Trotz der vielen Überstunden durch den Flüchtlingseinsatz im Herbst, die für rund 300.000 Euro Mehrkosten gesorgt haben, sind wir 2015 unter dem Voranschlag geblieben."

Allerdings dürfte sich der positive Kurs der Stadt in den kommenden Jahren schwer halten können: "Die Folgen der Steuerreform bleiben schlecht einschätzbar", sagte Schaden. Ob die Einnahmenminderung durch die Ankurbelung des Konsums kompensiert werden kann, sei fraglich. Auch die anstehenden Neuverhandlungen des Finanzausgleichs und die insgesamt instabile Wirtschaftslage würden Prognosen schwierig machen. (APA, 10.3.2016)

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