Hypo-U-Ausschuss: Referenten sollen Zeitplanzwist klären

9. März 2016, 18:12
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Nächste Sitzung erst nach Ostern

Wien/Klagenfurt – Der Streit um Zeitplan und Zeugenreihenfolge im Hypo-Untersuchungsausschuss ist am Mittwoch an die Referenten der Fraktionen delegiert worden. Die Unstimmigkeiten sollen spätestens nächste Woche ausgeräumt sein.

Die Opposition stößt sich großteils daran, dass für 29 Zeugenladungen nur mehr zehn Termine bis Ende Mai zur Verfügung stehen. Die Vorschläge reichen nun von drei Zeugen pro Tag inklusive Redezeitbeschränkung bis hin zu einer Verlängerung des Ausschusses.

Die Grünen schlugen als Kompromissvariante drei zusätzliche Sitzungstage innerhalb der Frist bis Ende Mai vor (29. April, 3. Mai, 20. Mai). Für die Neos wäre das in Ordnung. Die FPÖ findet das gut, ist sich aber nicht sicher, ob es ausreicht. Das Team Stronach würde sich überhaupt weniger Zeugen wünschen. SPÖ und ÖVP verwiesen gegenüber der APA darauf, dass nun die Referenten ein Gesamtpaket erarbeiten sollen, das nicht nur die Anzahl der Zeugen und Befragungstage sowie eventuelle Redezeitbeschränkungen, sondern etwa auch die Zeugenreihenfolge beinhalten soll, denn auch darüber gibt es Unstimmigkeiten.

Nach der Sitzung am Mittwoch macht der U-Ausschuss eine lange Pause: Wegen Nationalratssitzungen und Ostern geht es erst am 6. April weiter. (APA, 9.3.2016)

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